Regierungsbildung beginnt

Regierungsbildung beginnt

  • 1/31/2013
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    Der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Richter Elyakim Rubinstein, hat am Mittwoch Präsident Shimon Peres die offiziellen Ergebnisse der Wahlen zur 19. Knesset vorgelegt.
     
    Diese Zeremonie ist der Auftakt für die Beratungen des Präsidenten mit den Fraktionsvorsitzenden zur Frage, wen er mit der Bildung einer Regierungskoalition beauftragen soll.
     
    Zu Beginn der Zeremonie erklärte Rubinstein: „Wir haben auf eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent gehofft, aber auch mit 68 Prozent sind wir auf einem guten Weg.“
     
    Es wird erwartet, dass Präsident Peres bis zum Freitag verkündet, welchen der Fraktionsvorsitzenden er mit der Bildung einer Regierungskoalition beauftragen wird. Erst dann können offiziell Koalitionsverhandlungen begonnen werden. Diese dürfen maximal 28 Tage in Anspruch nehmen, eine Verlängerung um weitere 14 Tage ist möglich.
     
    Allgemein wird erwartet, dass Ministerpräsident Benjamin Netanyahu erneut mit der Koalitionsbildung beauftragt wird, da die von ihm geführte Liste, das Parteienbündnis Ha-Likud Beitenu, mit 31 Sitzen die mit Abstand größte Fraktion bildet.
     
    Die Vertreter von Ha-Likud Beitenu waren denn auch die ersten, die noch am Abend in den Amtssitz des Präsidenten geladen waren. Sie empfahlen Netanyahu als Ministerpräsidenten. „Die Ergebnisse sind eindeutig, wir streben die Bildung einer breiten und stabilen Koalition an“, erklärte Bildungsminister Gideon Sa’ar.
     
    Nach den Vertretern von Ha-Likud Beitenu kamen die Vertreter der Fraktion Yesh Atid von Yair Lapid zu Präsident Peres. Auch sie schlugen Netanyahu für die Koalitionsbildung vor.
     
    Auch Shass, Ha-Beit ha-Yehudi und Kadima haben bereits erklärt, Netanyahu empfehlen zu wollen. Ha-Avoda, Meretz, Ha-Tnu’a, Chadash, RAAM-TAAL und Balad haben entschieden, keinen Kandidaten zu empfehlen.
     
    (Haaretz, 30.01.13)
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