Am 7. Juli 2014 hat die israelische Regierung die Israelischen
Streitkräfte (IDF) angewiesen, eine Luftoperation gegen die Hamas und andere
Terrororganisationen im Gazastreifen durchzuführen. Diese Operation, „Operation
Schutzlinie“ genannt, wurde als Reaktion auf die vermehrten Bomben- und
Granatenangriffe auf Israel aus dem Gazastreifen gestartet, die im Juni und
Anfang Juli 2014 trotz der israelischen Bemühungen um eine Deeskalation
auftraten.
In Folge der wiederholten Zurückweisung der Hamas von Initiativen zur
Waffenruhe, andauernder Raketen- und Granatenbeschüsse und der Durchführung von
Angriffen auf israelischem Gebiet über den Seeweg und durch grenzüberschreitende
Angriffstunnel, autorisierte die Regierung Israels am 17. Juli 2014 den
Einmarsch von Bodentruppen in ein begrenztes Gebiet im Gazastreifen. Diese
Bodentruppen hatten die Aufgabe, die unterirdischen Angriffstunnel, die ihren
Ursprung in den Außenbezirken der städtischen Gebiete des Gazastreifens hatten, zu finden und zu neutralisieren. Die Bodentruppen
zogen sich am 5. August aus dem Gazastreifen zurück, nachdem sie 32
grenzüberschreitende Angriffstunnel lokalisiert und neutralisiert hatten und
obwohl die Bomben- und Granatenangriffe gegen Israel fortgesetzt wurden. Der
Gaza-Konflikt von 2014 endete am 26. August mit einem bedingungslosen Waffenstillstand
zwischen Israel und der Hamas.
Der Bericht enthält offizielle Dokumente,
die sich mit sachlichen und legalen Aspekten des Gaza-Konflikts von 2014
befassen. Informationen zu den folgenden Themenbereichen werden bereitgestellt:
- Hintergründe zu dem bewaffneten Konflikt, den die Hamas seit mehr als einem
Jahrzehnt gegen Israel führt; die Umstände, die Israel dazu bewogen haben, die
„Operation Schutzschild“ durchzuführen
- die Auswirkungen der Hamas-Angriffe auf die
israelischen Zivilbevölkerung und die zivilen Abwehrmaßnahmen
- die Taktiken der Hamas und anderer Terrororganisationen während des Konflikts
und deren Verstöße gegen internationales Recht
- detaillierte Fakten und rechtliche Informationen zu den Aktionen der IDF
während des Konflikts, einschließlich der Maßnahmen, die vor und während des
Konflikts vorgenommen wurden, um die Einhaltung des Rechts des bewaffneten
Konflikts zu gewährleisten;
- Israels Überprüfungs- und Untersuchungsmechanismen im Umgang mit den
angeblichen Fehlverhalten der Israelischen Streitkräfte.
Kurzdarstellung: Einführung
Der folgende Bericht mit dem Titel Der Gaza-Konflikt 2014 (7. Juli - 26. August 2014): Fakten und rechtliche Aspekte präsentiert detaillierte Fakten und
rechtliche Informationen in Bezug auf die intensiven Kampfhandlungen, die vom
7. Juli bis 26. August 2014 zwischen dem Staat Israel und der Hamas sowie
weiteren terroristischen Organisationen, die im Gazastreifen operieren,
stattgefunden haben („Der Gaza-Konflikt 2014“ ist auch bekannt unter dem „Operation
Schutzlinie“).
Dieser Bericht soll Informationen liefern und helfen, ein fundiertes
Verständnis der Gründe für den Gaza-Konflikt 2014 und die Handlungen der beteiligten
Parteien zu erlangen. Obwohl der Report nicht behauptet, den Gaza-Konflikt 2014
vollständig abzudecken, ist es eine
beispiellose Bestrebung, Fakten und rechtliche Aspekte zum Konflikt
darzustellen.
Der Bericht beinhaltet eine Einschätzung der Ereignisse, die zum Gaza-Konflikt
2014 geführt haben, und beschreibt die allgemeinen Ziele Israels und die Beweggründe
für Israels strategische Entscheidungen. Der Bericht stellt auch Israels Rechtsposition
bezüglich der Ausführung von Kampfhandlungen vor. Außerdem gibt er Beispiele
für militärische Ziele und Individuen, die von den Israelischen Streitkräften während
des Konflikts zum Ziel erklärt wurden, liefert Statistiken zur Menge der
humanitären Hilfsleistungen, die den Gazastreifen dank Israels Erleichterung erreicht
haben. Außerdem enthält er Details über die Kosten, die die israelische
Zivilbevölkerung als Folge des Gaza-Konflikts 2014 getragen hat, und
Informationen, die die gesetzeswidrigen Aktivitäten der Hamas und anderer terroristischer
Organisationen enthüllen. Der Bericht erörtert auch Israels Justizsystem und
seine Verfahren zur Untersuchung und Prüfung von möglichen Verletzungen des
Rechts des bewaffneten Konflikts.
Der Gaza-Konflikt 2014 war ein weiterer Höhepunkt der
Kampfhandlungen in dem anhaltenden bewaffneten Konflikt, der seit mehr als
einem Jahrzehnt von Terrororganisationen, die aus dem Gazastreifen operieren, gegen
Israel geführt wird. Die Natur dieser Kampfhandlungen zwischen der IDF und
diesen terroristischen Organisationen im Sommer 2014 war durch die zwei
folgenden zusammenhängenden Elemente bestimmt:
Erstens spielte sich der Konflikt vor allem in einer städtischen Umgebung ab. Hamas-Handbücher
zum Kampf und Hamas-Trainingsmaterialien, die von der IDF im Gazastreifen
gefunden wurden, zeigen, dass es die Strategie der Hamas war, die
Kampfhandlungen bewusst in ein städtisches Gebiet zu lenken und bebautes Gelände
sowie die Anwesenheit einer Zivilbevölkerung zum taktischen Vorteil und
politischen Profit zu nutzen. Diese Strategie wurde deutlich während des
Gaza-Konflikts 2014 im Anbetracht des Ausmaßes der militärischen Aktivität, die
die Hamas und andere terroristische Organisationen in die städtische Umgebung
einbanden.
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Hier können Sie die vollständige Zusammenfassung des Berichts auf Deutsch lesen.
Weitere Dokumente/Links
Hier können Sie die vorläufigen Untersuchungsergebnisse einer hochrangigen internationalen militärischen Gruppe zum Gaza-Konflikt 2014 lesen. Die Ergebnisse wurden der Untersuchungskommission des UN Menschenrechtsrats vorgelegt.
Am 22.06.2015 wurde der Bericht der UNHRC-Untersuchungskommission zum Gaza-Konflikt veröffentlicht. Israels offizielle Stellungnahme zu dem Bericht finden Sie hier. Hier finden Sie die Erklärung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu.
Der Missbrauch der Hamas von Zivilisten (Juli 2014)