Ministerpräsident Netanyahu zum UNHRC-Bericht

Ministerpräsident Netanyahu zum UNHRC-Bericht

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    Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Ministerpräsident Benjamin Netanyahu copyright: GPO
     
     
    Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte vor der Knesset zum UNHRC-Untersuchungsbericht:

     

    „Der Untersuchungsbericht der vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Komission ist einseitig. Die Komission, die diesen Bericht verfasste, nennt sich selbst „Menschenrechtsrat“. Tatsächlich aber tut sie alles, statt sich um Menschenrechte zu kümmern. Es ist ein Gremium, das Israel mehr verurteilt als Iran, Syrien und Nord Korea zusammen. Der als erstes eingesetzte Vorsitzende wurde dabei erwischt, wie er gegen den Staat Israel hetzte und auch Geld von den Palästinensern nahm. Das Gremium setzte den Untersuchungszeitraum erst an dem Tag nach der Entführung der drei israelischen Jugendlichen, die ermordet wurden, an.

    Dies sind die Voraussetzungen, unter denen man die Ergebnisse und Schlüsse und Empfehlungen betrachten muss.

     

    Israel verteidigt sich und tut dies innerhalb des internationalen Rechts. Wir sind nicht die Einzigen, die dies sagen.

    Letzte Woche ist von uns ein detaillierter und fundierter Bericht erschienen, der unsere Handlungen bewertet, die innerhalb des internationalen Rechts begangen wurden, als wir uns gegen Terroristen verteidigten, die auf Zivilisten feuerten und sich hinter Zivilisten versteckten.

    Das wird auch von internationalen Generälen in ihrem eigenen Bericht bestätigt, die zu dem Schluss kamen, dass Israel sich in Übereinstimmung mit den Standards des internationalen Rechts verteidigt hat. Sie sagten sogar „über die Standards hinaus“. Einer von ihnen sagte, es gäbe kein weiteres Land, das wie Israel über alle Standards hinaus nach internationalem Recht agieren würde.

     

    Israel begeht keine Kriegsverbrechen. Israel verteidigt sich gegen eine mörderische Terrororganisation, die zu seiner Vernichtung aufruft und die selbst zahlreiche Kriegsverbrechen begangen hat. Jedes Land, das leben möchte, hätte so reagiert. Aber die Kommission erwartet, dass ein Land, dessen Bürger mit tausenden von Raketen beschossen wurde, sich still verhält. Wir haben nicht still gesessen und wir werden nicht still sitzen. Wir werden auch weiterhin kräftige und gezielte Handlungen gegen all jene vornehmen, die uns und unsere Bürger angreifen. Und wir werden dies im Rahmen internationalen Rechts tun.“

     

    Auch die Stellvertretende Außenministerin Tzipi Hotovely äußerte sich zu dem Untersuchungsbericht. Ihren Kommentar lesen Sie hier​

    (Außenministerium des Staates Israel, 22.06.2015)