Israel prüft derzeit noch den
UNHRC-Untersuchungsbericht, doch können bereits einige erste, generelle
Bemerkungen gemacht werden:
1.) Es ist wohl bekannt, dass der
gesamte Prozess, der zu diesem Bericht führte, von vornherein politisch
motiviert und fehlerbehaftet war. So wie Israel jede Beschwerde prüft, gleich
welcher Quelle, wird es auch diesen Bericht prüfen. Wir nehmen zur Kenntnis,
dass die Autoren dieses Berichts zugegeben haben, nicht über alle relevanten
Informationen verfügt zu haben.
Es ist bedauerlich, dass der
Bericht es versäumt, den profunden Unterschied zwischen Israels moralischem
Verhalten während der Operation Schutzlinie (Protective Edge) und dem der
Terrororganisationen, mit denen Israel konfrontiert war, anzuerkennen.
2.) Dieser Bericht wurde von
einer notorisch einseitigen Institution verfasst, die ein offensichtlich
einseitiges Mandat erhielt und anfangs von einem außerordentlich einseitigen
Vorsitzenden, William Schabas, geleitet wurde. Der UNHRC weist eine
einzigartige Obsession mit Israel vor und verabschiedet mehr länderspezifische
Resolutionen gegen Israel als gegen Syrien, Iran und Nord Korea zusammen – tatsächlich
sogar mehr als gegen alle anderen Länder zusammen.
Die Untersuchungskommission hatte
von Beginn an das Mandat, Israel für schuldig zu erklären und ihr
ursprünglicher Vorsitzender, William Schabas, war wegen eklatantem
Interessenskonflikt (bezahlte Arbeit für die Palästinenser), den er vor der UN
verheimlichte, gezwungen, zurückzutreten.
3.) Der Untersuchungskommission
fehlte zudem an Erfahrung und Mittel, eine professionelle und ernste
Untersuchung bewaffneter Konflikte vorzunehmen.
Israel wird den Bericht unter
diesen Gesichtspunkten betrachten. Allen Beobachtern mit Sinn für Gerechtigkeit
sei das gleiche empfohlen.
4.) Israel ist eine Demokratie,
die der Rechtstaatlichkeit verpflichtet ist, aber auch gezwungen, sich gegen
palästinensische Terroristen zu verteidigen, die ein doppeltes Kriegsverbrechen
begehen: sie zielen vorsätzlich auf israelische Zivilisten während sie zugleich
vorsätzlich palästinensische Zivilisten gefährden, einschließlich Kindern, die
als menschliche Schutzschilde missbraucht werden.
5.) Während sich Israel gegen
Angriffe verteidigte, hat die israelische Armee entsprechend höchster
internationaler Standards agiert. Dies wurde nach einer tiefgehenden
Untersuchung israelischer Militär- und Rechtsexperten bestätigt, ebenso wie
durch Berichte von international anerkannten Militärs.
Israel wird weiterhin dem
Kriegsrecht gegenüber verpflichtet sein, trotz der brutalen Taktiken seiner
Feinde. Israel wird weiterhin die ihm vorgeworfenen Fehlverhalten unter
internationalen Standards untersuchen und mit jenen UN-Gremien kooperieren, die
auf eine objektive, faire und professionelle Art arbeiten.
(Außenministerium des Staates
Israel, 22.06.2015)
Der offizielle Bericht Israels
zum Gaza-Konflikt 2014 wurde letzte Woche veröffentlicht. Hier können Sie die Zusammenfassung des Berichts
auf Deutsch lesen. Hier können Sie die vorläufigen Untersuchungsergebnisse einer hochrangigen internationalen militärischen Gruppe zum Gaza-Konflikt 2014 lesen. Die Ergebnisse wurden der Untersuchungskommission des UN Menschenrechtsrats vorgelegt.