Von Moshe Arens, Haaretz, 25.06.13
Der Vandalismus der „Preisschild“*-Leute gegen die Einwohner von Abu Gosh ist beängstigend. Es handelt sich um kriminelle Aktionen von Menschen mit primitiver Denkweise, einen Ausdruck blinden Hasses gegenüber den arabischen Mitbürgern. Nichts kann diese Taten rechtfertigen, sie sind durch nichts zu entschuldigen. Man fragt sich, wer diese Banden anführt und woher sie ihre Inspiration beziehen.
In der israelischen Gesellschaft besteht eine große Feindseligkeit gegenüber Arabern. Teilweise kann sie vor dem Hintergrund des langjährigen Konflikts zwischen Juden und Arabern verstanden werden, doch diese Erklärung kann keine Rechtfertigung sein, wenn die Feindseligkeit ohne Unterschied gegen die arabischen Staatsbürger in Israel gerichtet ist. Und es besteht kein Zweifel: diese Feindseligkeit betrifft nicht nur jugendliche Randalierer, sie hat weitere Ursachen in der israelischen Gesellschaft, die einen Anstieg solcher Straftaten begünstigen.
Wenn Avigdor Liberman, Vorsitzender einer mittelgroßen Partei und bis vor kurzem Außenminister, die Idee vorantreibt, israelische Gebiete mit arabischer Bevölkerung in palästinensische Hände zu übergeben, ungeachtet der israelischen Staatsangehörigkeit ihrer Bewohner, sagt er im Prinzip: „Je weniger Araber in Israel leben desto besser.“ Und was ist das anderes, als blinde Feindseligkeit gegenüber den arabischen Bürgern im Staat?
Und neigen nicht viele Israelis dazu, dieser pathologischen Sichtweise zuzustimmen oder würden, noch schlimmer, versichern, alles zu tun, um zu verhindern, dass ein einziger weiterer Araber der Liste israelischer Staatsbürger hinzugefügt wird? Man muss nicht weit gehen, um Menschen zu finden, die so empfinden, auch wenn sie das nicht laut aussprechen würden. Sie verdecken das gut durch Äußerungen über ihr Streben nach Frieden und ihre Unterstützung von „zwei Staaten für zwei Völker“ und einem „jüdischen demokratischen Staat“, doch wir alle wissen, was genau damit gemeint ist. Wir wollen keine Araber im Staat Israel, das ist es, was sie denken. Und die israelischen Araber wissen das.
Die Feindseligkeit und die Vorurteile gegenüber den arabischen Staatsbürgern finden ihren Ausdruck auch in der Diskussion um das Thema der gerechten Verteilung der gesellschaftlichen Lasten. Hier wird konsequent das Thema des Wehrdienstes für Araber ausgeklammert und die Annahme vertreten, dass sie lediglich einen Zivildienst leisten können. Wer sich offen äußert, sagt klar und deutlich, dass man den Arabern nicht trauen und ihnen keine Waffe in die Hand geben kann. Diese Behauptung beruht auf der Annahme, dass die arabischen Staatsbürger dem Staat feindlich gegenüber stehen. Diese Verallgemeinerung, die so nicht richtig ist, drückt eine Feindseligkeit gegenüber den arabischen Staatsbürgern aus. Und all das wird öffentlich gesagt, ohne dass man Rücksicht auf ihre Gefühle nimmt.
Und wie kann man die Initiative einiger Knesset-Abgeordneter verstehen, die nach 65 Jahren den offiziellen Status der arabischen Sprache annullieren wollen, wenn nicht als Akt der Feindseligkeit gegenüber den arabischen Staatsbürgern?
Oder das vollkommen sinnlose Beharren darauf, dass Israel nicht „Staat aller seiner Bürger“ sei und auch nicht sein dürfe. Wollen diejenigen, die das behaupten, etwa den arabischen Bürgern sagen, Israel sei nicht ihr Staat? Dass der Staat lediglich den jüdischen Bürgern gehört und nicht den Drusen, Christen und Muslimen? Erklären Sie das mal den Arabern, die bei den Israelischen Verteidigungsstreitkräften dienen, den Familien, deren Söhne ihr Leben für die Verteidigung des Staates opferten. Das ist nicht nur absurd, es ist einfach beschämend.
Zu allem Übel erstreckt sich die Feindseligkeit gegenüber Arabern in der israelischen Gesellschaft auf viele Gebiete. Sie beschränkt sich nicht auf „Preisschild“-Banden, und möglicherweise sind solche Banden davon überzeugt, dass viele insgeheim ihre verbrecherischen Taten unterstützen. Ich weiß, dass diejenigen, die die Fahne einer „Zwei-Staaten-Lösung“ hochhalten, beim Gedanken daran rebellieren würden, dass es einen nicht unwesentlichen Zusammenhang zwischen ihre Ideologie und der antiarabischen Feindseligkeit geben könnte. Aber es wäre lohnend, wenn sie dem einen Gedanken widmen würden.
Der Autor ist Mitglied des Likud, ehemaliger Außenminister und ehemaliger Verteidigungsminister des Staates Israel.
Die auf der Website veröffentlichten Kommentare geben nicht grundsätzlich den Standpunkt der israelischen Regierung wieder, sondern bieten einen Einblick in die politische Diskussion in Israel.
*Als „Preisschild“-Aktionen bezeichnen radikale jüdische Randalierer gezielte Aktionen gegen Araber im Westjordanland und in Israel.