Staatspräsident Reuven Rivlin traf
gestern (28.01.) Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sprachen
über das World Holocaust Forum, welches
letzte Woche in Jerusalem stattfand. Der Staatspräsident drückte seine tiefe Anerkennung dafür aus, dass
Deutschland bei der Veranstaltung durch den Bundespräsidenten repräsentiert
wurde. Präsident Rivlin dankte Bundeskanzlerin Merkel für Deutschlands
Verpflichtung, sich
für Israels Sicherheit einzusetzen und die strategische Sicherheitszusammenarbeit
zwischen den Ländern und drückte seinen Wunsch nach einer weiteren Vertiefung
dieser aus.Bezüglich der bilateralen Beziehungen sagte der Präsident, dass die
Häufigkeit der Regierungskonsultationen sehr zufriedenstellend sei und fügte hinzu,
dass es wichtig sei, eine Reihe von Kontakten zu gewährleisten, damit die junge
Generation ebenfalls eine Rolle in den sich entwickelnden und beibehaltenden
Beziehungen spielen könne.
Die beiden besprachen die regionale
Situation im Nahen Osten und Präsident Rivlin merkte an, dass der
palästinensische Antrag an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
eine Politisierung des Gerichtshofs und eine Diskriminierung gegenüber Israel
darstellt.
Zur Frage der iranischen
Atomwaffenentwicklung betonte der Staatspräsident, dass die unterschiedlichen
Herangehensweisen an das Problem nicht leicht zu überbrücken seien, aber dass
es wichtig sei, sicherzustellen, dass die Kommunikationswege offen blieben.
„Unser Ziel ist die Prävention eines atomaren Irans”, betonte er.
Am Nachmittag hatte Staatspräsident
Rivlin Bundesaußenminister Heiko Maas getroffen. Ihr Treffen konzentrierte sich
auf die Notwendigkeit, den palästinensischen politischen Gebrauch des
Internationalen Strafgerichtshofs zu blockieren, nachdem der Präsident die
möglichen Implikationen einer rechtlichen Diskussion für Soldaten und Offiziere
der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte verdeutlichte.
Nach dem Treffen mit der Bundeskanzlerin
wurde Staatspräsident bei einem offiziellen Abendessen von Bundestagspräsident
Wolfgang Schäuble empfangen.
(Amt des Staatspräsidenten, 28.01.2020)