Staatspräsident Rivlin trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel

Präsident Rivlin trifft Bundeskanzlerin Merkel

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    Präsident Reuven Rivlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel Präsident Reuven Rivlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel copyright: GPO/Amos Ben Gershom
     
     
    Staatspräsident Reuven Rivlin traf gestern (28.01.) Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sprachen über das World Holocaust Forum, welches letzte Woche in Jerusalem stattfand. Der Staatspräsident drückte seine tiefe Anerkennung dafür aus, dass Deutschland bei der Veranstaltung durch den Bundespräsidenten repräsentiert wurde. Präsident Rivlin dankte Bundeskanzlerin Merkel für Deutschlands Verpflichtung, sich für Israels Sicherheit einzusetzen und die strategische Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Ländern und drückte seinen Wunsch nach einer weiteren Vertiefung dieser aus.

    Bezüglich der bilateralen Beziehungen sagte der Präsident, dass die Häufigkeit der Regierungskonsultationen sehr zufriedenstellend sei und fügte hinzu, dass es wichtig sei, eine Reihe von Kontakten zu gewährleisten, damit die junge Generation ebenfalls eine Rolle in den sich entwickelnden und beibehaltenden Beziehungen spielen könne. 

    Die beiden besprachen die regionale Situation im Nahen Osten und Präsident Rivlin merkte an, dass der palästinensische Antrag an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine Politisierung des Gerichtshofs und eine Diskriminierung gegenüber Israel darstellt.

    Zur Frage der iranischen Atomwaffenentwicklung betonte der Staatspräsident, dass die unterschiedlichen Herangehensweisen an das Problem nicht leicht zu überbrücken seien, aber dass es wichtig sei, sicherzustellen, dass die Kommunikationswege offen blieben. „Unser Ziel ist die Prävention eines atomaren Irans”, betonte er. 

    Am Nachmittag hatte Staatspräsident Rivlin Bundesaußenminister Heiko Maas getroffen. Ihr Treffen konzentrierte sich auf die Notwendigkeit, den palästinensischen politischen Gebrauch des Internationalen Strafgerichtshofs zu blockieren, nachdem der Präsident die möglichen Implikationen einer rechtlichen Diskussion für Soldaten und Offiziere der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte verdeutlichte.  

    Nach dem Treffen mit der Bundeskanzlerin wurde Staatspräsident bei einem offiziellen Abendessen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble empfangen.

     

    (Amt des Staatspräsidenten, 28.01.2020)