​Außenminister Gabi Ashkenazi: „Ich begrüße die Entscheidung der slowenischen Regierung, alle Zweige der Hisbollah als terroristische Organisation anzuerkennen. Diese Entscheidung schließt sich ähnlichen Entscheidungen an, die in den letzten Monaten von Regierungen in Europa und Lateinamerika getroffen wurden. Die Hisbollah ist eine terroristische Organisation, die in erster Linie den Bürgern des Libanon selbst schadet und sie im Dienste iranischer Interessen als Geiseln hält.“

In ihrer Entscheidung erklärte die slowenische Regierung, dass die Hisbollah eine terroristische Organisation ist, die die Merkmale einer Organisation für organisierte Kriminalität aufweist, ein Risiko für Frieden und Sicherheit darstellt und terroristische Aktivitäten auf globaler Ebene durchführt. Mit dieser Entscheidung schließt sich die slowenische Regierung Österreich, Deutschland und der Schweiz an, die kürzlich ähnliche Entscheidungen in Bezug auf die Hisbollah getroffen haben. Die Entscheidung der slowenischen Regierung wurde wenige Wochen nach der Entscheidung der estnischen Regierung, Hisbollah-Aktivisten die Einreise in ihr Hoheitsgebiet zu verbieten, und der Ankündigung der Regierung von Guatemala bezüglich der Erklärung der Hisbollah als terroristische Organisation getroffen.

In den letzten anderthalb Jahren haben sich 16 Länder der Liste der Länder angeschlossen, die die Hisbollah und alle ihre Zweige als terroristische Organisation anerkennen. Davon haben neun Länder dies in den letzten sechs Monaten getan.

Außenminister Ashkenazi forderte weitere Länder und die Europäische Union auf, sich dem Druck auf die Hisbollah anzuschließen, ihre Aktivitäten zu verbieten und die Organisation und alle ihre Zweige als terroristische Organisation anzuerkennen.

 

(Außenministerium des Staates Israel, 30.11.2020)