Staatspräsident Reuven Rivlin ist am Montag mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zusammengetroffen. Für Ban handelt es sich voraussichtlich um die letzte Israel-Reise während seiner Amtszeit als Generalsekretär.
Vor dem Treffen im Haus des Präsidenten gaben beide kurze Pressestatements ab. Rivlin begrüßte Ban und sprach von seinem Stolz auf den israelischen Beitrag zur internationalen Gemeinschaft. Als jüngsten Erfolg für Israel nannte er, dass das Land den Vorsitz im Rechtsausschuss innehaben wird.
Rivlin erinnerte auch an die Fälle mehrerer israelischer Staatsbürger, die sich wahrscheinlich in den Händen der Hamas im Gazastreifen befinden. Er sagte: „Auf humanitärer Seite weigert sich die Hamas – sogar dem Roten Kreuz gegenüber – Informationen zum Schicksal unserer zweier Soldaten Hadar Goldin und Oron Shaul zu geben. Gleichzeitig sorgen wir uns um zwei israelische Staatsbürger, die unter psychischen Problemen leiden, einer von ihnen ist Muslim, der andere jüdisch. Sie werden seit zwei Jahren von der Hamas festgehalten, seitdem sie den Gazastreifen betreten haben. Auch hier weigert sich die Hamas, Einzelheiten zu ihrem Zustand oder ihrem Aufenthaltsort herauszugeben. Ich bitte Sie, alles zu tun, um diesem Leid ein Ende zu bereiten.“
Bezüglich der Lage in der Region und der Verbesserung der Beziehungen zur Türkei sagte der Staatspräsident: „Herr Generalsekretär, wie Sie wissen, gibt es wachsende Zusammenarbeit zwischen Israel und vielen unserer Nachbarn. Es besteht, so glaube ich, ein regionaler Wunsch danach, den Konflikt mit den Palästinensern zu einem Ende zu bringen. Bei dieser Gelegenheit möchte ich die Chance begrüßen, unsere Beziehungen zur Türkei zu erneuern. Wir haben eine lange Geschichte der Zusammenarbeit, und ich glaube, wir haben auch eine vielversprechende Zukunft der Zusammenarbeit. Ich verstehe die vielen Israelis, die nicht dieser Meinung sind oder sich durch das Abkommen verletzt fühlen, doch unsere gewählten Vertreter haben die Verantwortung, im besten Interesse des Landes zu handeln. Im Nahen Osten gibt es keine Abkürzungen. Der Hass verbreitet sich viel schneller als die Hoffnung, und der einzige Weg voranzukommen führt über direkte Verhandlungen.“
Rivlin schloss mit den Worten: „Herr Generalsekretär, dies könnte Ihr letzter Besuch in Israel in ihrem gegenwärtigen Amt sein. Ich nutze also diese Gelegenheit, um ihnen zu danken; danke für Ihr Engagement für unsere Region und für die Völker der Welt. Sie werden hier immer willkommen sein, als echter Freund Israels – auch, wenn wir uns nicht immer einig sind – als ein Freund, der die Wichtigkeit eines starken Israels kennt.“
Generalsekretär Ban Ki-moon erklärte: „Ein besseres morgen bedeutet auch eine Zukunft ohne Gewalt. Der jüngste schreckliche Terroranschlag in Tel Aviv ist ein lebendiges Beispiel. Ich spreche den Opfern und ihren Familien mein tiefempfundenes Beileid aus. Messerangriffe, Angriffe mit Schusswaffen, Bombenangriffe werden nichts erreichen, weil Gewalt niemals eine Lösung ist. Solche Akte haben genau die Absicht, Angst und Ungewissheit zu verbreiten. Sie fressen Vertrauen und Hoffnung auf und lassen die Palästinenser und Israelis sich noch weiter voneinander entfernen und nehmen ihnen jeden Sinn für gegenseitige Empathie.
Ban rief die Staats- und Regierungschefs der Region auf, Verhandlungen wieder aufzunehmen und erklärte, er fühle sich „ermutigt“ durch das jüngste regionale Abkommen. An Staatspräsident Rivlin persönlich gewandt sagte er: „Herr Präsident, ich möchte diese Gelegenheit auch nutzen, um ihre Führerschaft im Kampf gegen Intoleranz und für Inklusion anzuerkennen. Ihre Worte und Taten reflektieren Ihre tiefgehende Verpflichtung sicherzustellen, dass Israelis jeden Hintergrunds mit Würde und Respekt behandelt werden.“
Während des Treffens sprachen der Staatspräsident und der Generalsekretär über den Besuch Rivlins bei der Europäischen Union in der vergangenen Woche und seine Enttäuschung über die Worte des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas während seiner Rede im Europäischen Parlament. Rivlin betonte, die Weigerung Abbas‘, während beider Aufenthalt in Brüssel einem Treffen beider Präsidenten zuzustimmen sei ein weiterer Punkt in der Vertrauenskrise zwischen Israel und den Palästinensern.
Staatspräsident Rivlin und Generalsekretär Ban sprachen außerdem über die Lage in der Region, insbesondere an der nördlichen Grenze mit Syrien und an der Grenze zum Gazastreifen.
(Präsidialamt, 27.06.16)