Rivlin beginnt Beratungen

Staatspräsident Rivlin beginnt Beratungen

  • 9/23/2019
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    Staatspräsident Reuven Rivlin bei der Wahl zur 22. Knesset Staatspräsident Reuven Rivlin bei der Wahl zur 22. Knesset copyright: © GPO/Mark Neiman
     
     
    ​Bei der Wahl am 17.9. erhielt keine der gewählten Parteien einen klaren Regierungsauftrag. Staatspräsident Reuven Rivlin hat gestern erste Gespräche mit allen Parteien begonnen, die in der Knesset vertreten sein werden, um über eine mehrheitsfähige Regierungskoalition zu beraten. Die Beratungen wurden auf zwei Tage angesetzt und sollen Klärung verschaffen, welche Partei die besten Chancen hat, eine stabile Koalition zu bilden. Die Koalition muss mindestens 61 der 120 Sitze im Parlament stellen.

    Sobald Staatspräsident Rivlin am Mittwoch (25.9.) die offiziellen Ergebnisse der Wahlen von Richter Hanan Melcer erhält, wird er über weitere Beratungen entscheiden. Um Transparenz für die israelischen Staatsbürger  zu gewährleisten, hat Staatspräsident Rivlin angeordnet, dass die Treffen mit den Parteien live auf allen Plattformen übertragen werden.

    Der Vorsitzende der Partei, der von Staatspräsident Rivlin im Anschluss an die Gespräche benannt wird,  wird mit der Regierungsbildung beauftragt. Dafür hat er zunächst 28 Tage Zeit, die um weitere 14 Tage verlängert werden können. Sollte in dieser Zeit keine stabile Koalition zustande kommen, kann der Staatspräsident einen anderen Abgeordneten mit der Regierungsbildung beauftragen. Kommt auch dann kein Regierungsbündnis zustande, muss erneut gewählt werden.

     

    (Amt des Staatspräsidenten, 22.9.19)

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