Richterin Miriam Naor ist die neue Vorsitzende Richterin des Obersten Gerichts

Miriam Naor neue oberste Richterin

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    Präsident Rivlin und die neue Vorsitzende des Obersten Gerichts, Miriam Naor Präsident Rivlin und die neue Vorsitzende des Obersten Gerichts, Miriam Naor copyright: GPO/Kobi Gideon
     
     
    Am Donnerstag (15.01.) hat die neue Vorsitzende des Obersten Gerichts, Richterin Miriam Naor, im Rahmen einer Zeremonie in der Residenz von Staatspräsident Reuven Rivlin ihren Amtseid abgelegt.

    Staatspräsident Rivlin bezeichnete das Gericht in seiner Ansprache als „Verteidiger sowohl der Rechte der Minderheiten als auch der Mehrheit“ und fuhr an Richterin Naor gewandt fort: „Sie betreten heute das Allerheiligste der israelischen Demokratie. Ab heute tragen sie eine ungeheure Verantwortung für die Verteidigung und Aufrechterhaltung des israelischen Rechtssystems und des Obersten Gerichts auf Ihren Schultern. Ihr guter Name als Richterin an verschiedenen Gerichten, vom Amtsgericht bis zum Obersten Gericht, Ihre Intelligenz und Ihre souveräne Würde werden zu Hause und im Ausland hoch geschätzt.“

    Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte in seiner Ansprache: „Eine Demokratie, die das Leben hochhält, muss von innen wie von außen stark sein. Darum müssen wir immer wieder neu die Kraft der demokratischen Autoritäten des Landes stärken; gerade das Rechtssystem muss gleichermaßen stark wie unabhängig bleiben.

    Das Oberste Gericht ist eine Säule der Demokratie und ein Leuchtturm der Gerechtigkeit und Moralität. Es verbindet die jüdischen und demokratischen Grundwerte, hält unsere Bedürfnisse nach Souveränität im Gleichgewicht, und sichert zugleich den jüdischen Charakter des Staates Israel und die strikte Wahrung der Menschwürde und der Freiheit. Schauen Sie sich die raue Region an, in der wir uns behaupten. Zu oft gibt es dort keinen Raum für verschiedene Meinungen, für Dispute oder für die Kontrollmechanismen, die die Grundlage jeder Demokratie bilden. Dort wird oft nur ein Lebensstil geduldet und es regiert eine Wahrheit, die mit dem Schwert durchgesetzt wird. Sie sehnen sich nach dem Mittelalter, während wir die Zukunft suchen. Dort herrscht das Erbe der Tyrannei und des Fanatismus, bei uns das Erbe der Gerechtigkeit.“

    Die neue Vorsitzende des Obersten Gerichts, Miriam Naor, sagte: „In meiner Eigenschaft als Vorsitzende Richterin des Obersten Gerichts werde ich die Unabhängigkeit des Gerichtswesens wahren, die eine notwendige Bedingung für richtige Urteile und die Herstellung von Gerechtigkeit ist. Israel kann stolz darauf sein, dass seine Richter wirklich unabhängig sind und sich durch nichts leiten lassen als das Recht und die Wahrheit. Die Öffentlichkeit braucht diese Unabhängigkeit, auch wenn das Ergebnis davon von einem Teil der Öffentlichkeit nicht immer gesehen wird. Der Umstand, dass jeder Fall vor unabhängige Richter getragen werden kann, führt dazu, dass viele Menschen, auch Parlamentsabgeordnete aus dem ganzen politischen Spektrum, sich an das Oberste Gericht wenden.“

    (Präsidialamt, 16.01.15)