Regierungsumbildung abgeschlossen

Regierungsumbildung abgeschlossen

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    Der designierte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages Der designierte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages copyright: Government Press Office
     
     
    Heute morgen (Mittwoch) ist ein Koalitionsabkommen zwischen dem Likud und Israel Beitenu unterzeichnet worden.
     
    Demnach tritt die Fraktion von Israel Beitenu der Regierung bei, der Parteivorsitzende Avigdor Lieberman wird Verteidigungsminister und löst damit den bisherigen Verteidigungsminister Moshe Yaalon (Likud) ab, der am vergangenen Freitag sowohl den Ministerposten aufgegeben, als auch sein Knessetmandat niedergelegt hatte.
     
    Die Fraktion von Israel Beitenu verfügt über sechs Knesset-Mandate, sodass die Mehrheit der Koalition nun von 61 auf 67 der insgesamt 120 Knesset-Mandate angewachsen ist.

    Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu:
     
    „Seitdem wir vor etwa einem Jahr die Regierung gebildet haben, habe ich immer wieder betont, dass ich vorhabe, sie zu erweitern. Israel brauchte eine stabile Regierung, um mit den vor uns liegenden Herausforderungen umzugehen, und um die vor uns liegenden Gelegenheiten zu nutzen. […]“
     
    (Amt des Ministerpräsidenten, 25.05.16)