Premierminister Benjamin Netanyahu befindet sich zurzeit auf einer Reise durch die Amerikas. Es ist das erste Mal, dass ein amtierender israelischer Premierminister Lateinamerika besucht.
Am Montag traf Netanyahu in Argentinien ein, wo er zunächst das Gebäude der Asociación Mutual Israelita Argentina (AMIA) besuchte, auf das 1994 ein schwerer Terroranschlag mit 87 Todesopfern verübt worden war.
In Hinblick auf den Anschlag erklärte Netanyahu in seiner Rede: „Iran stiftet nach wie vor überall auf der Welt zum Terror an, wie er es vor zweieinhalb Dekaden auch getan hat. Es war Iran, der den Zünder der Bombe gezündet hat, die Argentinien zweimal getroffen hat. Iran hat diese schrecklichen Anschläge über seinen Erfüllungsgehilfen, die Hisbollah, initiiert, geplant und ausgeführt. Ich danke Präsident Macri und den Behörden in Argentinien für ihre Bereitschaft, die Ermittlungen zur Wahrheit zu führen. Die Zeit ist gekommen, um öffentlich jenen die volle Verantwortung dafür zuzuschreiben, die verantwortlich waren und sie ein für alle Mal zu verurteilen. Die Zeit ist gekommen, den Opfern Gerechtigkeit angedeihen zu lassen.“
Premierminister Netanyahu nahm außerdem an einer Veranstaltung mit den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde von Buenos Aires teil und legte einen Kranz auf dem Platz der israelischen Botschaft in der Stadt nieder. Die Botschaft war 1992 ebenfalls von einem schweren Anschlag getroffen worden, bei dem 29 Menschen getötet wurden.
Bezugnehmend auf den Anschlag erklärte der Premierminister unter anderem:
„Vor 25 Jahren waren wir alle vereint als eine große Familie angesichts von Zerstörung und Horror. Ich nehme an, wir alle erinnern uns noch, wo wir zu diesem Zeitpunkt waren. Ich erinnere mich an den furchtbaren Eindruck, den die Gräueltaten hinterlassen haben, die von den Terroristen begangen wurden. Diese Tat hat unsere Herzen gebrochen, in Argentinien und in Israel und an anderen Orten überall in der Welt. Es war ein Moment eines tiefempfundenen geteilten Schicksals, gemeinsamer Solidarität in Schmerz und Tränen. Wir werden die 29 verlorenen Seelen niemals vergessen, die 29 Opfer des Anschlags: Männer und Frauen, Juden und Nichtjuden, Argentinier und Israelis. […]
An diesem Tag, dem 11. September, stehen wir auch an der Seite unserer Brüder und Schwestern in den Vereinigten Staaten. Wir stehen still im Gedenken an die Tausende Opfer, die in dem schrecklichen Terroranschlag auf das World Trade Center, in Washington und Pennsylvania ermordet wurden.
Buenos Aires, New York, Jerusalem, Paris, Barcelona und Brüssel – kein Land ist immun gegen radikal-islamischen Terrorismus, und da wir diese Bedrohung teilen, müssen wir auch die Lösung teilen. Wir müssen ihm gemeinsam entgegentreten, ohne Angst, ohne zu zögern. Ich glaube, wenn wir das tun, ist der Sieg der zivilisierten Menschen über die Repräsentanten der Barbarei sicher. Der Fortschritt wird das Mittelalter besiegen.“
Premierminister Netanyahu und Präsident Macri (alle Fotos: Avi Ohayon/GPO)
Premierminister Netanyahu traf auch mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri zusammen. Bei dem Treffen sagte er unter anderem:
„Es ist mir eine Ehre, der erste amtierende israelische Premierminister zu sein, der Lateinamerika besucht. Dies ist ein historischer Moment für uns. […] Eines kann ich garantieren – der nächste Besuch eines israelischen Premierministers in Argentinien wird nicht erst in sieben Jahren geschehen, auch nicht der Besuch eines Präsidenten Argentiniens in Israel, und ich nehme diese Gelegenheit war, Sie wärmstens nach Israel einzuladen. […]
Israel ist eine Innovationsnation, einige sagen, es ist die Innovationsnation, und wir würden uns sehr freuen, mit Argentinien die großen Chancen zu teilen, die der Innovation entspringen.
Bei diesem Besuch werden wir davon sprechen, wie man das auf einer Vielzahl von Feldern tun kann, so etwa in der Land- und Wasserwirtschaft, der Cyber-Sicherheit, der Gesundheitsversorgung, auf jedem nur denkbaren Gebiet. Wir können für sauberere Luft sorgen, wir können das Trinkwasser sicherer machen, wir können mehr Milch pro Kuh produzieren, was Israel besser kann, als jedes andere Land der Welt, wir können Erträge ernten, die unvorstellbar sind, wir können Vieh auf eine Art füttern, die ökonomischer ist und bessere Ergebnisse bringt, wir können die Gesundheit unserer Bevölkerung durch digitale Gesundheitsprogramme verändern, wir können sicherere Autos fahren und das mit weniger Energie, mit weniger Unfällen. All diese Dinge sind echt, sie können durch Technologie, Big Data, Konnektivität und künstliche Intelligenz geschehen, die unsere Welt zum besseren hin verändern. Und auf all diesen Gebieten freuen wir uns darauf, mit Argentinien zu kooperieren, auf bestimmte Weise, die die Welt unserer Bürger, ihr Leben zum besseren verändern wird.“
Premierminister Netanyahu und der Präsident Macri unterzeichneten auch eine Reihe bilateraler Abkommen den Themen öffentliche Sicherheit, Sozialversicherung und Zoll, sowie Abkommen, das den elektronischen Transfer von 139.544 historischen Dokumenten und Fotografien aus der Zeit von vor und nach dem Zweiten Weltkrieg nach Israel regelt.
Premierminister Netanyahu traf in Buenos Aires außerdem mit dem paraguayischen Präsidenten Horacio Cartes zusammen, der eigens für das Treffen angereist war.
Netanyahu erklärte: „Ich denke, Sie sind ein großartiger Freund, und ich denke, es steckt viel Potential in der Kooperation, die wir für die Verbesserung unser beider Völker haben und um zu helfen, dahingehend, dass Israel seine Erfahrung in Technologie, Landwirtschaft, Wasser, Sicherheit anbieten kann, bei allen Themen, die wir besprochen haben und besprechen werden.“
Präsident Cartes sagte: „Wir arbeiten sehr gut, obwohl ich denke, dass es noch viel mehr zu tun gibt. Beziehungen sind wir ein Muskel, man muss sie jeden Tag nutzen. Doch Sie müssen wissen, dass wir Sie sehr mögen.“
Weiterreise nach Kolumbien
Am Mittwoch reiste Premierminister Netanyahu nach Kolumbien weiter. Dort wurde er von Präsident Juan Manuel Santos empfangen. Es folgte ein Vier-Augen-Gespräch, bevor sich die kolumbianischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Landwirtschaft dem Treffen anschlossen. Besprochen wurden unter anderem die Vertiefung der bilateralen Kooperation auf den Gebieten Landwirtschaft, Wassertechnologien, Innovationen und Cyber-Verteidigung.
Premierminister Netanyahu und Präsident Santos einigten sich darauf, dass eine kolumbianische Cyber-Delegation zu einem Trainingsbesuch nach Israel kommen wird. Netanyahu sagte die Unterstützung Israels für einen kolumbianischen Beitritt zur OECD. Israel hat Beobachterstatus in der Pazifik-Allianz. Die Staaten der Allianz, Kolumbien, Mexiko, Peru und Chile, konstituieren gemeinsam die achtgrößte Volkswirtschaft der Welt. Israel hat die Absicht, die wirtschaftliche Kooperation mit diesem großen Markt weiter zu vertiefen.
Mexiko
Premierminister Benjamin Netanyahu ist am Donnerstag in Mexiko eingetroffen. Dort nahm er an einem Treffen israelischer und mexikanischer Geschäftsleute teil und traf mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto zusammen.
Nach dem Treffen mit Nieto erklärte er unter anderem:
„Dies ist ein Meilenstein. […] Dies ist der erste Besuch eines israelischen Premierministers in Lateinminister seit Gründung des Staates Israel. Es ist der erste Besuch in Mexiko. Dies ist, würde ich sagen, ein unverzeihlicher Fehler, aber wir wollen die Absolution. Wir sind hier. Wir denken, dass wir jetzt einen historischen Fehler korrigieren, weil Mexiko ein großartiges Land ist. Es ist eine der großen Volkswirtschaften, es ist eine großartige Nation, ein großartiges Volk, eine großartige Kultur. Wir möchten nah, näher an Mexiko sein, und dafür steht dieses Treffen.
Ich denke, dass erste, was ich sagen würde ist, dass wir Ihnen zum bevorstehenden Unabhängigkeitstag gratulieren und auch denen, die in dem tragischen Erdbeben ihr Leben verloren haben, unser Beileid aussprechen möchten. Wir haben […] Oaxaca und Chiapas jede Hilfe angeboten, die wir geben können […]. Wir sind bereit, den wir stehen an Ihrer Seite.
Wir unterhalten seit 65 Jahren diplomatische Beziehungen, doch diese nehmen jetzt an Fahrt auf. Zwischen unseren Völkern besteht eine angeborene Sympathie. Wir sind beide sehr stolz auf unsere Traditionen. Sie haben großartige religiöse und kulturelle Neigungen. Mexiko hat die Basilika von Guadalupe, wo die Jungfrau Maria sich gezeigt hat. Israel ist der Ort, an dem sie geboren wurde, und, natürlich, wo Jesus gesprochen und gepredigt hat. Und ich biete all unseren Freunden in Mexiko an, Israel zu besuchen, auf den Spuren Jesu zu wandeln, wo Sie dieses alte Land sehen werden, das wieder zum Leben erwacht. Und ich denke, dies ist das Hauptthema unseres Treffens, unserer Abkommen, unserer Partnerschaft. Wir sind stolz auf unsere Vergangenheit, aber wir sind begierig darauf, die Zukunft zu nutzen. Und es ist wichtig zu verstehen, dass die Zukunft mit großer Geschwindigkeit auf uns zukommt. Die Länder, die die Zukunft genießen können, sind jene, die innovativ sind. Die Zukunft gehört den Innovativen. Israel ist als die Innovationsnation bekannt. Wir glauben, dass wir durch unsre Partnerschaft die Früchte dieser Innovation zu den Menschen in Mexiko bringen können.“
(Außenministerium des Staates Israel, 11./12./13./15.09.17)