Premierminister für Abschaffung von UNRWA
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1/8/2018
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Premierminister Netanyahu bei der wöchentlichen Kabinettssitzung
copyright: Reuters/Ronen Zvulun
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Premierminister Benjamin Netanyahu hat sich am Sonntag bei der wöchentlichen Sitzung des Kabinetts zur Entscheidung von US-Präsident Trump geäußert, die Unterstützung des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) zu kürzen:
„Ich stimme der scharfen Kritik von US-Präsident Trump an UNRWA uneingeschränkt zu. UNRWA ist eine Organisation, die das palästinensische Flüchtlingsproblem künstlich am Leben erhält. Es hält auch den Narrativ des Rückkehrrechts, wie man es nennt, am Leben, um den Staat Israel zu eliminieren; deshalb muss UNRWA verschwinden.
Dies ist eine Behörde, die vor 70 Jahren gegründet wurde, ausschließlich für palästinensische Flüchtlinge, zu einer Zeit, wo das UNHCR mit globalen Flüchtlingskrisen kämpft. Natürlich wird dadurch eine Situation geschaffen, in der die Urenkel von Flüchtlingen, die keine Flüchtlinge sind, aber von UNRWA versorgt werden und nochmal 70 Jahre werden vergehen und diese Urenkel werden Urenkel haben. Diese Absurdität muss ein Ende haben.
Ich mache einen einfachen Vorschlag: die Gelder zur Unterstützung von UNRWA müssen schrittweise an das UNHCR umgeleitet werden, mit der klaren Vorausgabe der Unterstützung echter Flüchtlinge, nicht fiktiver Flüchtlinge, wie es heute unter UNRWA geschieht. Ich habe die USA auf diese Einschätzung aufmerksam gemacht. So kann die Welt UNRWA loswerden und sich des echten Flüchtlingsproblems annehmen.“
(Amt des Premierministers, 07.01.18)
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