Premierminister Benjamin Netanyahu hat am Mittwoch am Gipfel der Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei) teilgenommen und angeboten, den nächstjährigen Gipfel in Jerusalem abzuhalten.
Im Anschluss fasste der israelische Premierminister die wichtigsten Punkte des Treffens in einer kurzen Rede zusammen:
„Herzlichen Dank, Premierminister Orbán. Ich möchte unser Treffen kurz zusammenfassen. Ich fühle mich geehrt, als erster israelischer Premierminister zum Visegrád-Gipfel eingeladen worden zu sein und möchte deshalb den Premierministern Ungarns, Polens, Tschechiens und der Slowakei für diese Ehre danken, da es mir auch von großer Wichtigkeit erscheint.
Ich bin überzeugt, dass wir als fünf Demokratien, die vor großen Chancen und großen Herausforderungen stehen, zusammenstehen. Die große Herausforderung, mit der wir alle konfrontiert werden, ist die Zunahme des militanten Islams und die Terrorblitze, die dieser durch den Nahen Osten und nach Europa, Afrika und andernorts – nach Asien – schickt. Israel hat, als einziges westliches Land, eine einzigartige Rolle in der Region; es ist das einzige Land, das die für uns alle große Gefahr in der Region einschränken und bekämpfen kann. Ich schlage vor, dass wir, wie Premierminister Orbán sagte, einen Arbeitskreis beauftragen auszuarbeiten, wie wir zusammenarbeiten um in diesem Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Ausbreitung des islamischen Terrors in der Welt, zu kooperieren. Ich bin überzeugt, dass wir zusammen viel mehr erreichen können als jeder für sich.
Die zweite Herausforderung ist die, die Zukunft zu ergreifen. Die Zukunft gehört denen, die Neuerungen vornehmen. Die innovationsfähigen Länder werden im Stande sein, das Einkommen ihrer Bürger zu verbessern und durch den erzeugten Mehrwert den Preis für Produkte und Dienstleistungen zu verantworten. Technologie ist der Schlüssel, und Technologie bedeutet, jeden einzelnen Industriebereich zu revolutionieren – Wasser, Agrikultur, Energie, Transport, Gesundheit – jede einzelne Aktivität. Auch die Kommunikation, natürlich. Wir sind eine innovative Nation. Wir haben Tausende von Startups und streben die Zusammenarbeit mit Ihnen, der Visegrád-Gruppe, und mit Europa, an.
Ich glaube, dass es im objektiven Interesse Europas liegt, in diesen beiden Bereichen mit Israel zu kooperieren: im Kampf gegen Terrorismus und in der Technologie für die Zukunft. […]
In dieser Hinsicht möchte ich mich auch für die mehrfache israelfreundliche Stellungnahme der Visegrád-Länder gegenüber den Ländern Europas bedanken. Das ist eine Ausnahme. Ich verheimliche es nicht. Wir werden von Westeuropa oft mehr als jeder andere Ort auf Erden kritisiert.
Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Israel ist das einzige Bollwerk der Toleranz weit und breit. Israel ist der einzige Ort, wo Christen sicher sind, und die christliche Gemeinde in Israel überlebt nicht nur, sie blüht und gedeiht. Israel ist eine Bastion europäischer und westlicher Werte im Herzen einer sehr, sehr dunklen Gegend.
[…] Deswegen ist es notwendig, in Europa eine Umwertung der Verhältnisse zu Israel zu haben. Wir haben einander viel zu bieten. Wir haben viel im Bereich der Sicherheit, viel im Bereich der Technik zu bieten. Das ist nicht nur gut für uns, aber meiner Meinung nach gut für Sie.
Daher bin ich sehr glücklich, dass die Visegrád-Gruppe beschlossen hat, meine Einladung anzunehmen, das nächste Treffen in Israel abzuhalten. Somit beende ich meine Aussage mit einem Satz, den das jüdische Volk seit tausenden von Jahren sagt: Nächstes Jahr in Jerusalem.“
Abschließend ergriff der ungarische Premierminister, Viktor Orbán, das Wort: „Als Fazit möchte ich dreierlei wiederholen. Erstens sollten wir Israel erneut unsere Danksagung aussprechen für was es für die Sicherheit Europas leistet. In Zukunft werden wir uns dafür einsetzen, dass die Zusammenarbeit zwischen der europäischen Union und Israel sich bessert. Drittens möchte ich bekräftigen, dass Europa sich selbst bestraft, wenn es nicht mit Israel kooperiert, und das wäre sinnlos. Deswegen werden wir in der anstehenden Periode für eine Rückkehr der israelisch-europäischen Zusammenarbeit im Rahmen des gesunden Menschenverstands werben. Ich möchte Herrn Benjamin Netanyahu erneut dafür danken, dass er Zentral- und Osteuropa und uns mit seinem Besuch geehrt hat.“
(Amt des Premierministers, 19.07.17)