Premier Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung
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5/6/2021
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Staatspräsident Reuven Rivlin
copyright: GPO/Haim Zach
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Nach israelischem Recht hat der vom Staatspräsidenten nach den Knesset-Wahlen beauftragte Abgeordnete 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Diese Frist ist in der Nacht zum 5. Mai um Mitternacht abgelaufen.
Kurz vor Mitternacht informierte Premierminister Benjamin Netanyahu das Amt des Präsidenten, dass es ihm nicht gelungen ist, eine Regierung zu bilden und gab das Mandat zurück.
Daraufhin erteilte Staatspräsident Reuven Rivlin am 5. Mai dem Knesset-Abgeordneten Yair Lapid von der Partei Yesh Atid (Zukunftspartei) das Mandat zur Regierungsbildung.
(Amt des Staatspräsidenten, 5.5.2021)
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