Präsident Shimon Peres ist am Mittwoch in Brüssel mit dem belgischen Ministerpräsidenten Elio Di Rupo und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zusammengetroffen.
Themen des Treffens mit Van Rompuy waren unter anderem die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern, die Lage im Nahen Osten und die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen die Europäische Union zurzeit steht.
Nach dem Treffen erklärte Van Rompuy: „Die Europäische Union hat eine eindeutige Haltung, der zufolge wir eine Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern erwarten. Verhandlungen, die auf der Lösung der zwei Staaten für zwei Völker basieren und die der Sicherheit des Staates Israel und der Sicherheit der Bürger Israels verpflichtet sind.“ Er fügte hinzu: „Ich begrüße den Besuch des Präsidenten des Staates Israel, Shimon Peres. Die bilateralen Beziehungen zwischen Israel und der EU sind gut, und wir haben uns in unserem Treffen auf Wege geeinigt, wie wir die Kooperation noch auf weitere Bereiche ausweiten können.“
Peres sagte: „Der Staat Israel glaubt immer noch an eine Friedenslösung auf Basis der Formel zweier Staaten für zwei Völker, und dies ist eine Lösung, die auch mit den Linien Clintons bereits beschlossen wurde. Die Möglichkeit von Verhandlungen mit den Palästinensern sehen wir deutlich, Israel befindet sich zurzeit kurz nach Wahlen, ich glaube, dass sich neue Fenster für die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Palästinensern geöffnet haben. Wir haben niemals auf die Hoffnung auf den Frieden und unsere Verpflichtung zu den Menschenrechten verzichtet.“
Peres rief die EU dazu auf, sich aktiv am Kampf gegen Terrororganisationen, besonders die Hisbollah, zu beteiligen und sagte: „Die Europäische Union kann dabei helfen, den Frieden voranzubringen, wie Sie es auch in der Vergangenheit getan haben – entziehen Sie dem Gazastreifen und allen anderen Orten die Basis für den Terror. Verhindern Sie die Terroraktivitäten der Hamas und der Hisbollah – sie sind Terrorzentren!“
Präsident Peres traf am Mittwoch auch mit Mitgliedern des Europaparlaments zusammen, die der Initiative European Friends of Israel angehören. Zuvor hatte er gemeinsam mit dem bulgarischen Präsidenten Rosen Plevneliev im Europaparlament eine Ausstellung zur Erinnerung an die Rettung der bulgarischen Juden vor 70 Jahren eröffnet.
(Präsidialamt, 06.03.13)