Netanyahu spricht mit Ban Ki-moon
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Netanyahu spricht mit Ban Ki-moon

  • 2/2/2015
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    Ministerpräsident Benjamin Netanyahu Ministerpräsident Benjamin Netanyahu copyright: GPO/Avi Ohayon
     
     
    Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat am Sonntagabend mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon gesprochen. Der Ministerpräsident dankte dem Generalsekretär für das Beileid, das dieser angesichts des Todes der beiden Soldaten der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (ZAHAL) Yohai Kalangel und Dor Chaim Nini ausgesprochen hatte. Netanyahu sagte, er bedauere den Tod des spanischen UNIFIL-Soldaten Francisco Javier Toledo und erklärte, der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy habe zugestimmt, die Umstände seines Todes gemeinsam zu untersuchen.

    Ministerpräsident Netanyahu erklärte Ban, die internationale Gemeinschaft habe es bisher versäumt, mit dem Finger auf Iran zu zeigen, der hinter dem Angriff an der Nordgrenze Israels stehe, versuche, auf den Golanhöhen eine terroristische Front gegen Israel zu installieren und Terror in die ganze Welt exportiere. Netanyahu stellte außerdem fest, dass die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates bisher nicht umgesetzt worden sei und fügte hinzu, dass Soldaten von UNIFIL nicht über den Waffenschmuggel in den Südlibanon berichteten.

    Zuletzt erklärte der Ministerpräsident, die Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofes durch die Palästinenser sei ein gefährlicher Schritt, der die regionale Stabilität unterminieren könne.

    (Amt des Ministerpräsidenten, 01.02.15)
     

  • ​Was ist Resolution 1701?

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    Die Resolution 1701 wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 11. August 2006 verabschiedet. Sie enthält wesentliche Elemente, die Israel die Schaffung einer sichereren und stabileren Situation ermöglichen und zugleich die Hisbollah davon abhalten sollen, eine regionale Krise wie in vorangegangenen Monaten des Jahres 2006 auszulösen.

    Die Präambel der Resolution macht die Hisbollah für die gegenwärtige Krise verantwortlich, ruft zur bedingungslosen Freilassung israelischer Geiseln auf und fordert die Umsetzung der Resolution 1559 des Sicherheitsrates.

    In den operativen Paragraphen ruft die Resolution zu einer Beendigung bewaffneter Angriffe durch die Hisbollah auf, verstärkt zugleich die Truppen der UNIFIL, erteilt der UNIFIL ein erweitertes Mandat und fordert, dass es im Libanon keine bewaffneten fremden oder eigenen Truppen (also Hisbollah-Milizen oder syrische und iranische Militärberater) geben dürfe. Zudem wird allen libanesischen Gruppen jenseits der Regierungstruppen ein Waffenembargo auferlegt, das von der UNIFIL überwacht werden soll (an Häfen, Flughäfen und Grenzübergängen), und der Hisbollah ein Verbot erteilt, in das Gebiet des Südlibanon von der Blauen Linie bis zum Fluss Litani zurückzukehren.

    Aus diesen Gründen enthält die Resolution grundlegende Elemente, die die israelische Regierung in Reaktion auf die Angriffe der Hisbollah formulierte: die Freilassung der Geiseln, das Ende der Gefährdung israelischer Städte durch die Hisbollah und die Umsetzung der Resolution 1559, die den Libanon dazu aufruft, die Souveränität über sein Territorium zu erlangen und seine Armee in den Süden des Landes zu schicken, um die Hisbollah zu entwaffnen.