Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Aserbaidschan und Kasachstan besucht.
In der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku traf er am Dienstag zunächst mit Präsident Ilcham Alijew zusammen. Nach dem Treffen wurden Abkommen zu Standardisierung, Doppelbesteuerung, Landwirtschaftskooperationen und die Etablierung einer gemischten Kommission zur Vertiefung bilateraler Zusammenarbeit auf den Gebieten Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Gesundheit und Handel unterzeichnet.
Präsident Ilcham Alijew erklärte bei dem Treffen unter anderem:
„Ihr Besuch wird die bilateralen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern mit Sicherheit stärken. Wir kooperieren auf vielen Gebieten, und die Dokumente, die wir heute unterzeichnet haben, zeigen deutlich, dass wir ein sehr großes Potential zur Zusammenarbeit haben.“
Ministerpräsident Netanyahu sprach über seinen ersten Besuch in Aserbaidschan, der bereits 19 Jahr zurückliegt. Im weiteren Verlauf seiner Rede lobte er unter anderem die engen Beziehungen auf dem Energiesektor. Darüber hinaus erklärte er:
Ministerpräsident Netanyahu und Präsident Alijew (Foto: GPO/Haim Zach)
„[I]ch denke, es gibt noch etwas, das diese Beziehung einzigartig macht: Israel ist der jüdische Staat, ein jüdischer Staat. Aserbaidschan ist ein muslimischer Staat mit einer vorwiegend muslimischen Bevölkerung. Hier haben Sie ein Beispiel dafür, wie Muslime und Juden zusammenarbeiten können, um eine bessere Zukunft für uns beide sicherzustellen. Und es ist ein Beispiel, das vor dem Hintergrund von Intoleranz und dem Fehlen von Akzeptanz und gegenseitigem Respekt besonders hervorscheint.“
Am Mittwoch traf Netanyahu in der kasachischen Hauptstadt Astana mit Präsident Nursultan Nasarbajew zusammen. Es handelt sich um den ersten Besuch eines israelischen Ministerpräsidenten in dem Land, das vor 25 Jahren seine Unabhängigkeit erlangt hatte.
Es wurden Abkommen zu Forschung und Entwicklung, Luftfahrt und landwirtschaftlichen Kooperationen unterzeichnet.
Ministerpräsident Netanyahu erklärte:
„Was Sie heute sehen, sind führende Politiker eines muslimischen Land und eines jüdischen Landes, wie sie einander die Hand geben und daran arbeiten, eine bessere Zukunft für die Bürger unserer Länder zu schaffen. Doch ich denke, dass dieses Beispiel einer muslimisch-jüdischen Kooperation etwas ist, das in der Welt Widerhall findet. Während wir hier herein gingen, habe ich zu Ihnen gesagt, dass unsere Beziehungen zu unseren muslimischen arabischen Nachbarn sich dramatisch wandeln. Nicht alles ist öffentlich, einiges davon doch, doch es ändert sich dramatisch. Und ich betrachte die Beziehungen mit Kasachstan als Teil dieses großen Wandels, auf den die Welt wartet. Sie möchten nicht die Kräfte der Intoleranz sehen, die Kräfte der Tyrannei, die Kräfte des Terrors. Sie möchten die Kräfte des Fortschritts und der Freundschaft sehen, und dafür steht dieses Treffen. […] Ich muss sagen, dass [...] meine Hoffnung ist […], dass die großartige Partnerschaft, die wir hier aufbauen, sich auch in internationalen Foren wie den Vereinten Nationen widerspiegelt. […]
In diesem Kontext habe ich Präsident Nasarbajew gebeten, den israelischen Antrag auf einen Sitz im Sicherheitsrat zu unterstützen. Sie wissen, dass wir Kasachstans erfolgreichen Antrag für den Sicherheitsrat unterstützt haben.“
(Außenministerium des Staates Israel, 13./14.12.16)