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Vom 7. - 9. Juni fand
die 15. jährliche Herzliya-Konferenz statt, die vom Interdisciplinary Center
(IDC) Herzliya organisiert wird. Bei der Konferenz kommen jedes Jahr
hochrangige israelische und internationale Teilnehmer aus den Bereichen
Regierung, Wirtschaft und dem Hochschulsektor zusammen. Sie diskutieren dort wichtige
nationale, regionale und globale Themen.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hielt am Dienstag (09.06.2015) eine Rede. Er
äußerte sich zu verschiedenen Themen wie dem Gasfeld Leviathan, den
Friedensverhandlungen mit den Palästinensern und Iran. Zu Iran sagte er:
„Ich denke, dass einige glauben, dass Iran nach außen hin weniger aggressiv
sein wird, wenn es im Innern wohlhabender ist. Aber 50 Milliarden Dollar oder
150 Milliarden Dollar und mehr sind viel Geld. Der Gedanke ist, dass ein
reicherer Iran aufhören wird, den Terrorismus zu finanzieren. Ich glaube, dass
dies ein Wunschdenken ist. Viel Geld heißt nämlich viel Geld für Irans
weltweite Terrorkampagnen, viel Geld für Irans regionale Aggression, viel Geld
für Irans beispiellose Aufrüstung, viel Geld für Irans Programm der
Cyberkriegsführung und viel Geld für Irans Atomprogramm. Und nach diesem Abkommen
bekommt Iran viel Geld, ganz egal, wie er sich verhält. Sein Verhalten wird im
Abkommen nicht einmal erwähnt.
Iran kann tatsächlich das Beste von beiden Welten bekommen – Wohlstand im
Innern, Aggressionen im Ausland. Das ist vorher auch schon passiert. Und Iran
wird nicht nur für Israel eine große Gefahr sein. Es wird auch für seine
arabischen Nachbarn eine große Gefahr darstellen.
Wie werden sie also reagieren? Wie reagieren sie jetzt? Einige von ihnen werden
selbst nach Atomwaffen streben. Und es gibt Anzeichen dafür, dass dies jetzt
schon geschieht. Aber alle von ihnen werden ohne Ausnahme auch nach
höherentwickelten konventionellen Waffen streben.
So wird das Abkommen […] ein Wettrüsten sowohl der Atomwaffen als auch der
konventionellen Waffen entfachen, und dies in vielen Ländern im instabilsten
Teil dieses Planeten. Es wird Israel nicht sicherer machen.
Ich weiß, dass ich oft als der Spielverderber bei der ‚Atomparty‘ dargestellt
werde. Und das wäre in Ordnung, wenn meine die einzige Stimme gegen das
bevorstehende Abkommen mit Iran wäre. Aber ich spreche mit recht vielen unserer
Nachbarn – mit mehr, als Sie denken – und ich möchte Ihnen sagen, dass keiner
in dieser Region glaubt, dass dieses Abkommen Irans Weg zur Bombe – oder wie ich
sage, zu vielen Bomben – blockieren wird. Es ist bemerkenswert, dass aus dieser
Region niemand außer Iran am Verhandlungstisch sitzt.
Jemand sagte einmal: „Wenn du nicht am Tisch sitzt, dann bist du auf der
Speisekarte.“ Die Staaten, bei denen das meiste auf dem Spiel steht, sind nicht
einmal im Raum.
Denen, die sagen, dass dieses Abkommen Iran verändern wird, sage ich: Sie haben
es falsch herum verstanden. Erst sollte Iran sich ändern. Dann kann man ein
Abkommen treffen. Und erst dann sollte man Iran mit Technologie und Geld
belohnen.
Mit dem größten Respekt sage ich zu unseren amerikanischen Freunden […]: Wenn
Iran wie ein normales Land behandelt werden will, soll es wie ein normales Land
handeln.
Wir besprechen all dies mit den Vereinigten Staaten, aber vor allem besprechen
wir zwei Probleme, die auftreten. Das erste ist die Gefahr, dass der Nahe Osten
mit atomaren Stolperdrähten durchgezogen wird, wenn andere Staaten Atomwaffen
erhalten und nutzen. Das zweite ist der massive Zufluss von Waffen, die an jene
arabischen Länder gehen werden, die legitimierweise Furcht haben vor dem
iranischen Aufrüsten, ob es sich um konventionelle oder nicht-konventionelle
Waffen handelt. Diese Situation ist eine große Herausforderung für Israel, eine
doppelte Herausforderung, weil wir hoffen, dass die Länder, die nicht zertrümmert
wurden, ganz, stark und stabil bleiben werden. Aber wir können dafür nicht
garantieren. Und deswegen muss Israel Vermutungen anstellen und es muss handeln,
damit es die erforderlichen Geldmittel, die Kapazität und die Quantität und
Qualität der Waffen hat, um in der Lage zu sein, in den nötigen Feldern seine
Vormachtstellung zu bewahren, damit wir für unser Überleben und unsere Zukunft garantieren
können.“
(MFA, 09.06.2015)