Nur 70 Tage nach Bildung der Regierung der nationalen Einheit hat die stärkste Fraktion in der Knesset, Kadima, die Koalition bereits wieder verlassen.
Nach einer Fraktionssitzung am Dienstag kündigte der Kadima-Vorsitzende Shaul Mofaz den Austritt seiner Fraktion aus der Koalition an. Zuvor war fraktionsintern über den Schritt abgestimmt worden. 24 Abgeordnete hatten dafür gestimmt, lediglich drei dagegen.
„Jedes weitere Zugeständnis wird Kadima Schaden zufügen“, hatte Mofaz den Schritt erklärt.
Beim Eintritt Kadimas in die Koalition hatte sich die neue Regierung vier Ziele gesetzt, unter anderem eine Reformierung des sogenannten „Tal-Gesetzes“, das bisher Ultraorthodoxen das Fernbleiben vom Wehrdienst ermöglicht.
Die Verhandlungen zwischen Likud und Kadima über eine Alternative zum Tal-Gesetz wurden am Dienstagnachmittag für endgültig gescheitert erklärt. Im Anschluss an diese Erklärung trat die Fraktion von Kadima zu ihrer Sondersitzung zusammen, an deren Ende die Abstimmung stand.
Ministerpräsident Binyamin Netanyahu drückte in einem Brief an Mofaz sein Bedauern über dessen Entscheidung aus.
„Ich bedauere Ihre Entscheidung, auf die Gelegenheit zu einer historischen Veränderung zu verzichten“, schreibt Netanyahu in dem Brief. „Nach 64 Jahren standen wir sehr kurz vor einer wirklichen Veränderung in der Verteilung der gesellschaftlichen Lasten. Ich habe Ihnen einen Vorschlag vorgelegt, dem zufolge wir Ultraorthodoxe und Araber über 18 Jahre eingezogen hätten.
Ich habe Ihnen erklärt, dass die Durchführung nur schrittweise erfolgen kann, um eine Spaltung der israelischen Gesellschaft zu verhindern – ganz sicher in einer Zeit, in der der Staat Israel vor vielen großen Herausforderungen steht.
Ich werde weiterhin an einer verantwortungsvollen Lösung arbeiten, wie sie die israelische Gesellschaft erwartet.“´
(Haaretz/Ynet/Amt des Ministerpräsidenten, 17.07.12)