„Ich begrüße die Entscheidung der Vereinigten Staaten, die Snapback-Sanktionen gegen Iran einzuleiten. Das ist die richtige Entscheidung. Genau wie 2018, als die USA die richtige Entscheidung trafen und sich von der gefährlichen Atomvereinbarung mit Iran zurückzogen. Dieser Deal hätte nie gemacht werden dürfen. Er hat Irans Weg zur Bombe nicht blockiert. Er hat ihren Weg zur Bombe geebnet.

Als einziger Weltpolitiker habe ich mich öffentlich gegen diesen Deal ausgesprochen. Aber überall im Nahen Osten stimmten mir viele, viele Entscheidungsträger zu. Ich habe den Deal abgelehnt, weil er auf einer fundamentalen Lüge basierte: dass Iran irgendwie sein Streben nach Atomwaffen aufgegeben hat. Das stimmte damals nicht und es stimmt heute nicht.

Vor zwei Jahren kamen israelische Agenten an Irans geheimes Nukleararchiv und wir fanden dort unbestreitbare Beweise, dass das iranische Nuklearprogramm immer ein militärisches Nuklearprogramm war und es noch immer ist. Genau wie ich gewarnt habe, dass dieser Deal, Iran nur reicher und aggressiver machen würde, hat es seine Kriegsmaschine in Irak, Syrien, Libanon, Jemen, Gaza und darüber hinaus angetrieben und es Iran ermöglicht, sein internationales Terrornetzwerk weiter auszubauen.

Der fatale Fehler der Atomvereinbarung sind die sogenannten Sunset-Klauseln. Ich habe die P5+1 gedrängt, keiner Rahmenvereinbarung zuzustimmen, die automatisch Sanktionen gegen Iran aufhebt und die Sanktionen auf Importe und Exporte von Rüstungsgütern des Regimes, sein Raketenprogramn und seine nuklearen Aktivitäten. Das Versagen des Sicherheitsrats zu handeln, war ein Versäumnis seiner Pflicht, internationalen Frieden und Sicherheit zu schützen. Unwidersprochen, macht sich der Sicherheitsrat mit diesem Versagen tatsächlich mitschuldig an der Bewaffnung von Irans mörderischem Regime.

Glücklicherweise weigern sich Präsident Trump und Außenminister Pompeo, das zu akzeptieren. Verantwortungsvolle Länder sollten die USA dabei unterstützen, eine echte Lösung zu finden. Eine, die Iran daran hindert, Atomwaffen zu bauen. Israel steht stolz und entschlossen an der Seite der Vereinigten Staaten wie auch Regierungen im ganzen Nahen Osten, die im Stillen gegen die Atomvereinbarung waren und jetzt die Wiedereinführung von Sanktionen öffentlich unterstützen.

Letztlich müssen die Tyrannen von Teheran Folgendes verstehen: Wenn Iran wie ein normales Land behandelt werden möchte, muss es anfangen, sich wie ein normales Land zu verhalten. Das ist bisher noch nicht geschehen.“

(Amt des Premierministers, 20.08.2020)