Bundesaußenminister Heiko Maas befindet sich zurzeit auf Besuch in Israel. Am Sonntag wurde er in Jerusalem von Staatspräsident Reuven Rivlin zu einem Arbeitstreffen empfangen.
Rivlin sagte: „Ich heiße Sie aus vollen Herzen in Israel willkommen. Wir schätzen und erinnern uns immer an die tiefgehende Verpflichtung der Bundesregierung zu Israel und dem jüdischen Volk. Herzlich willkommen in Israel.“
Maas erklärte nach dem Treffen, die beiden Länder unterhielten besondere Beziehungen, dies wolle er zu Beginn seiner Amtszeit zeigen.
Der Staatspräsident und der Außenminister sprachen lange miteinander, unter anderem über die Ausbreitung der iranischen Bedrohung in der Region und über die verschiedenen Möglichkeiten, dieser Bedrohung zu begegnen.
Heiko Maas besuchte außerdem die Holocaustgedenkstätte Yad Vashem, wo er einen Kranz niederlegte. Dort sagte der Außenminister unter anderem: „Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Toleranz und Menschenrechte und gegen Antisemitismus und Rassismus einzutreten“.
Heute traf der Außenminister mit Premierminister Netanyahu zusammen.
Vor dem Treffen erklärte der Premierminister:
„Sie kommen als ein Freund hierher, in großer Freundschaft. Und diese Freundschaft ist die traditionelle Freundschaft zwischen Deutschland und Israel, die verschiedene Regierungen aufrechterhalten habe, einschließlich natürlich derer Angela Merkel. Aber ich habe Ihre eigenen Bemerkungen gehört. Sie sind inspirierend, sie sind bewegend, sie kommen, wie ich erfahren habe, mehr und mehr von Ihrer eigenen Geschichte her, aus Ihrer eigenen Perspektive, Ihren eigenen Überzeugungen. Die Dinge, die Sie über den Holocaust sagen, über Antisemitismus und Rassismus, dies sind Dinge, die uns bewegen und viele inspirieren. In dieser Atmosphäre heiße ich Sie willkommen.
Wir müssen über vieles sprechen. Wir haben diese Gespräche bereits begonnen.
Wir haben eine turbulente Region. Israel ist die einzige liberale Demokratie in einem sehr weiten Radius, und als solche teilen wir gemeinsame Werte und Interessen. Aber wir teilen diese Interessen [auch] mit vielen in der Region – nämlich, die atomare Bewaffnung Irans zu verhindern, den Strom der iranischen Aggression aufzuhalten und zu verhindern, der in unserer Region wie ein Tsunami ist, und natürlich, den Terrorismus zu bekämpfen. Wie Sie wissen, hilft Israel vielen Ländern – vielen, vielen Ländern, darin, den Terrorismus des sogenannten Islamischen Staates und anderer zu bekämpfen.
Aber wir schätzen auch den Beitrag Deutschlands zur Sicherheit Israels, das bedeutet, zur Zukunft Israels. Dies ist etwas, das ich von Angela Merkel und Ihnen gehört haben, und ich möchte, dass Sie wissen, dass [diese Worte] sehr geschätzt werden.
Willkommen, mein Freund. Willkommen in Jerusalem.“
Außenminister Maas erklärte:
Sehr geehrter Herr Premierminister, ich freue mich sehr, hier zu sein. Auch so früh nach meinem Amtsantritt ist es mir besonders wichtig gewesen, mit meinem Besuch in Israel auch ein Signal zu senden, wie wichtig mir die deutsch-israelische Freundschaft ist. Deshalb bin ich hier, und deshalb führe ich viele Gespräche. Deshalb habe ich meinen Besuch hier begonnen mit Yad Vashem, ein immer wieder bewegendes Ereignis, eigentlich für jeden Menschen, für einen Deutschen ganz besonders. Und ich habe das, was ich in den vergangenen Jahren schon in meiner politischen Tätigkeit gemacht habe, mich zu engagieren gegen Antisemitismus und Rassismus, als eine ganz besondere Aufgabe empfunden, die einem in solchen Momenten immer wieder deutlich wird.
Ich bin hier überall sehr freundlich und warmherzig empfangen worden, dafür will ich mich sehr bedanken. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Für einen Deutschen fühlt sich das wie ein unverdientes Geschenk an. Wir wollen die deutsch-israelische Freundschaft weiterentwickeln. Wir wollen gerade im Jahr des 70-jährigen Jubiläums der Staatsgründung dieses Landes, dieses Staates überlegen, wo wir in der Zivilgesellschaft den Austausch zwischen unseren Ländern weiter verbessern können. Es steht wirklich viel auf der Tagesordnung. Und ich bin deshalb froh, so früh die Gespräche hier auch aufnehmen zu können.
Und ich glaube, dass wir die Zielvorstellungen nahezu überall übereinstimmen, es durchaus Unterschiede gibt auf dem Weg dahin. Aber der Platz Deutschlands wird bei all diesen Fragen immer an der Seite Israels sein. Und auch das habe ich hier versucht, noch einmal deutlich zu machen.
Und in einer solchen Freundschaft ist es auch möglich, über die Dinge zu reden, bei denen wir unterschiedlicher Auffassung sind, etwa die Nuklearvereinbarung von Wien oder aber die Zweistaatenlösung. Und auch das ist wichtig, dass wir uns in diesen Dingen austauschen und wissen, was die Interessen, die Wünsche und die Ängste des jeweils anderen sind, weil ich glaube, dass dies die Voraussetzung dafür ist, dass wir am Schluss zu guten Lösungen kommen. Dazu will ich beitragen, und deshalb bin ich froh, heute hier zu sein.
(Arutz7/Auswärtiges Amt/Amt des Premierministers, 25./26.03.18)