Außenminister
Yair Lapid veröffentlichte am Donnerstag (24.6.) folgende Stellungnahme in
Reaktion auf die parlamentarische Diskussion über Polens Gesetz:„Die
Bewahrung der Erinnerung an den Holocaust und die Sorge um die Rechte der
Holocaust-Überlebenden, darunter der Sachverhalt der Restitution von jüdischem
Besitz aus der Zeit des Holocaust, sind zentrale Bestandteile der Erfahrungen
des Staates Israel und seiner definierten Identität.
Sie sind
auch wichtige Bestanteile der Bestrebungen des israelischen Außenministeriums.
Dies ist eine Pflicht, die auf Werten, Moral und Geschichte fußt, und die wir
mit Stolz erbringen.
Die
Erklärung von Theresienstadt von 2009 ruft alle Staaten dazu auf, im Sinne der
Restitution von jüdischem Eigentum zu handeln, das während des Holocaust
gestohlen wurde. Israel erwartet, dass diese Staaten sich entsprechend dieses
Prinzips verhalten. Dass Polen aus der Erklärung austritt, ist ausgesprochen
besorgniserregend und schwerwiegend.
Polens
Gesetzentwurf wird letztlich die Restitution jüdischen Eigentums oder
Entschädigungszahlungen an Holocaust-Überlebende und ihre Nachfahren
verhindern. Dies ist eine schreckliche Ungerechtigkeit und Schande, die die
Rechte der Holocaust-Überlebenden, ihrer Nachkommen und den Mitgliedern der
jüdischen Gemeinden in Polen, die Jahrhunderte existierten, verletzt.
Dieses
unmoralische Gesetz wird den Beziehungen zwischen den Ländern ernsthaft
schaden.
Wir
betrachten den Versuch, die Restitution des von den Nazis (und ihren Helfern)
in europäischen Staaten während des Holocaust gestohlenen Eigentums an ihre
rechtmäßigen Eigentümer zu verhindern, mit Ernsthaftigkeit.
Kein Gesetz
wird die Geschichte ändern. Es ist eine Schande, die weder die Schrecken noch
die Erinnerung an den Holocaust auslöschen wird.
Der Staat
Israel wird als Schutzmauer zur Verteidigung der Erinnerung an den Holocaust
sowie zur Verteidigung der Ehre der Holocaust-Überlebenden und ihres Eigentums
stehen.
Polen, auf
dessen Boden Millionen Juden ermordet wurden, weiß, was richtig ist.“
(Außenministerium
des Staates Israel, 25.06.2021)