Die Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes Dort Beinisch hat heute in einer Rede Abschied von ihrem Amt genommen. Anschließend wurde ihr Nachfolger Asher Grunis in sein Amt eingeführt.
"Ich scheide heute vom Obersten Gerichtshof, der für mehr als 15 Jahre mein Zuhause war", so Beinisch, die aus Altersgründen aus dem Amt ausscheidet. "Das Gericht ist kein Arbeitsplatz, und die Rechtsprechung ist nicht ein Beruf wie jeder andere", fuhr sie fort.
In ihrer Rede nahm sie vor allem auf ihren familiären Hintergrund Bezug, der für sie in ihrer Arbeit stets bestimmend gewesen sei. "Die Botschaft, die ich aus meinem Elternhaus mitgebracht habe, die mir und vielen Mitgliedern meiner Generation gemeinsam ist, war, dass wir alle gemeinsam für die Allgemeinheit da sein müssen. Das Wohl der Allgemeinheit war zu dieser Zeit gleichbedeutend mit der Sorge um die Sicherheit des Staates und der Verteidigung seiner Existenz, der Aufnahme der Einwanderer […] und der Investition in die Ausbildung der Kinder.
Im Laufe der Jahre hat sich der Staat entwickelt, die Auffassungen von Rechtsstaat und Demokratie wurden geschärft, und die israelische Gesellschaft hat neue Aufgaben und Herausforderungen kennen gelernt. Ich habe wie viele in meiner Generation […] die Veränderungen erlebt, die sich in der israelischen Gesellschaft ereignet haben, und man erwartete von uns, die Werte zu verteidigen, die sich aus dem Wandel der Zeiten ergeben.
Der rote Faden, der mich und meine Kollegen geleitet hat, war, dass Politik nicht durch Gerichte gemacht wird sondern durch die gewählte Regierung. Doch wir müssen uns immer erinnern, dass es rote Linien gibt, die wir, als Repräsentanten des Staates, nicht überqueren dürfen, da der Staat die Pflicht hat, im Rahmen des Gesetzes zu agieren. Meine persönliche Einstellung war, dass man auf die Grundsätze, in deren Namen wir agieren, nicht verzichten darf […]".
Die schwierigsten Urteile, so Beinisch, seien für sie stets jene gewesen, bei denen sie zwischen dem Wohl des Einzelnen und dem der Gesellschaft habe abwägen müssen.
Der Rechtsberater der Regierung Yehuda Weinstein erklärte: "In den verschiedenen Ämtern, die sie im Justizministerium und in der Staatsanwaltschaft inne hatte, war Präsidentin Beinisch ein Beispiel für Geradlinigkeit und Professionalität ohne Kompromisse. Sie hat hartnäckig für die Verteidigung des Rechtsstaates gekämpft."
(Haaretz, 28.02.12)