Stellungnahme des MFA zum polnischen Holocaust-Gesetz
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Stellungnahme zum polnischen Holocaust-Gesetz

  • 2/7/2018
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    Das Außenministerium hat eine Stellungnahme zu dem kürzlich in Polen verabschiedeten Gesetz veröffentlicht, das bestimmte Äußerungen zur Shoah unter Strafe stellt. ​​​
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    MFA Spokesperson announcement MFA Spokesperson announcement
     
     
    ​Darin heißt es: 

    „Israel setzt seine Kommunikation mit den polnischen Behörden fort und hat seinen Vorbehalten bezüglich des neuen polnischen Gesetzes Ausdruck verliehen.

    Israel hat zur Kenntnis genommen, dass der polnische Staatspräsident das Gesetz zunächst zur Klärung und für Zusätze an das Verfassungsgericht weitergeleitet hat. 

    Wir hoffen, dass es uns gelingen wird, innerhalb der vorgegebenen Zeit bis Abschluss der Beratungen des Gerichts, uns auf Änderungen und Korrekturen zu verständigen. 

    Israel und Polen haben eine gemeinsame Verantwortung für die Erforschung und Wahrung der Geschichte des Holocaust.“