Regierungsbildung gescheitert
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Regierungsbildung gescheitert

  • 6/3/2019
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    ​Israels Parlament, die Knesset, hat am Mittwoch (29.5.) mit 74 zu 45 Stimmen für ihre Auflösung gestimmt. Die 21. Knesset war erst am 9. April gewählt worden. ​
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    ​Allerdings ist es Premierminister Benjamin Netanyahu, der von Präsident Reuven Rivlin mit der Regierungsbildung beauftragt worden war, nicht gelungen, innerhalb der Frist von 42 Tagen eine Regierung zu bilden.

    Premierminister Netanyahu strebte eine konservative Regierung seiner Likud-Partei mit den Parteien Shas, Vereintes Thora-Judentum, Vereinigte Rechte, Kulanu und der Partei Israel Beiteinu des ehemaligen Verteidigungsministers Avigdor Liberman an. Eine solche Koalition wäre auf 65 der 120 Knesset-Sitze. Laut Medienberichten konnte mit letzterer keine Einigung erzielt werden. Streitpunkt war die Frage, inwiefern ultraorthodoxe Juden zum Militärdienst verpflichtet werden sollten.

    Am 17. September sollen Neuwahlen stattfinden.

    (Times of Israel, 3.6.2019)