Präsident Rivlin zu Gast im Weißen Haus

Präsident Rivlin zu Gast im Weißen Haus

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    Präsident Rivlin zu Gast bei US-Präsident Biden Präsident Rivlin zu Gast bei US-Präsident Biden : GPO/Haim Zach
     
     
    ​Der Präsident folgt mit diesem Abschiedsbesuch im Weißen Haus einer Einladung von US-Präsident Biden, der ihm dafür dankte, dass er während seiner Amtszeit die Partnerschaft zwischen den Ländern vorangebracht habe.

    Zu Beginn des Treffens sagte US-Präsident Biden:

    „Ich danke dem Präsidenten für Ihren Einsatz für die Stärkung der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Israel und, wie die amerikanische Presse mich vielleicht hat sagen hören, mein Bekenntnis zu Israel ist unumstößlich. Es stimmt. Das ist etwas, von dem ich immer sage, dass es fundamental ist und dies beinhaltet das uneingeschränkte Bekenntnis zu Ihrer Selbstverteidigung.

    Heute besprechen wir eine ganze Bandbreite von Themen, darunter Iran. Ich kann Ihnen sagen, dass Iran niemals eine Atombombe bekommen wird, solange ich da bin. Ich habe letzte Nacht Luftangriffe angeordnet, die Stätten von vom Iran unterstützten Milizen zum Ziel hatten, die für die jüngsten Angriffe auf US-Personal im Irak verantwortlich sind. Ich habe durch Artikel 2 diese Befugnis und selbst jene, die sonst zögerlich waren, das anzuerkennen, haben es in diesem Fall anerkannt.

    Ich möchte auch deutlich machen, dass mein Team und ich bereits eng mit der israelischen Regierung zusammenarbeiten, die Anfang dieses Monats ihr Amt angetreten hat. Wir freuen uns darauf, Premierminister Bennett sehr bald im Weißen Haus zu empfangen. Die USA unterstützen voll und ganz die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den Ländern des Nahen Ostens, bei denen Sie Fortschritte machen, und auch in Afrika und darüber hinaus. Das ist ein wichtiger Fortschritt, und wir freuen uns wirklich darauf, wieder ein breiteres Feld von Frieden und Stabilität aufzubauen. Es geht voran. Herr Präsident, die Vereinigten Staaten und Israel werden weiterhin für den Frieden in der Region und die Stabilität zusammenarbeiten. Ich habe nur ein Bedauern - Sie als Präsident zu verlieren. Herzlich willkommen."

    Präsident Rivlin sagte zu Präsident Biden:

    "Herr Präsident, ich bin wirklich erfreut, wieder einmal hier im Weißen Haus mit Ihnen, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, zu sein. Israel hat keinen größeren Freund und Verbündeten als die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie sind unsere besten Freunde, und die Verbindung zwischen dem Volk Israels und dem Volk Amerikas haben immer auf dem Verständnis beruht, dass wir die Werte der Demokratie und des Liberalismus teilen. Aus diesem Grund können wir von Zeit zu Zeit Diskussionen über Themen führen, bei denen wir nicht einer Meinung sind. Ihre Worte gerade jetzt vertiefen das Verständnis, dass wir einen großen Freund im Weißen Haus haben. Gott segne Sie, Gott segne das Volk von Amerika und Gott segne die Beziehung zwischen unseren beiden Nationen und unseren beiden Staaten."

    Während ihres Treffens sprach der Präsident ausführlich über das Engagement der USA für die nationale Sicherheit Israels und das US-Verteidigungspaket für Israel, insbesondere im Zuge der Operation "Guardian of the Walls" im Gazastreifen. Der Präsident dankte Präsident Biden für seine militärische und diplomatische Unterstützung und für sein persönliches Engagement während der Operation. 

    In Bezug auf die iranische nukleare Bedrohung betonte Präsident Rivlin, dass dies die größte strategische Bedrohung für die freie Welt sei und dass die Politik des Iran, insbesondere nach den jüngsten Wahlen, gefährlich und extremistisch sei.

    Der Präsident betonte Israels Position, dass das Atomabkommen mit Iran in seiner jetzigen Form den Staat Israel gefährdet, und die Sorge über die militärische Aufrüstung des Irans an Israels Grenzen, die durch die Bewaffnung der Hisbollah mit Präzisionsraketen und das Erstarken der Hamas im Gazastreifen deutlich wird.

    In Bezug auf die Palästinenser betonte Präsident Rivlin, dass der Aufbau von Vertrauen eine Voraussetzung für einen diplomatischen Prozess sei und dass eine Verlagerung des Konflikts vor den Internationalen Strafgerichtshof und die Vereinten Nationen zerstörerisch für die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern wäre.

    Der Präsident wies darauf hin, dass der Staat Israel der Stärkung der Palästinensischen Autonomiebehörde große Bedeutung beimisst, auch wegen der Bedrohung durch die Hamas. In diesem Zusammenhang betonte Präsident Rivlin, dass der Wiederaufbau des Gazastreifens nur möglich sei, wenn die Frage der vermissten israelischen Soldaten und Zivilisten, die von der Hamas festgehalten werden, geklärt werde. Der Präsident wiederholte, dass das Abraham-Abkommen einen Wendepunkt in den regionalen Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn darstelle und sagte, dass Israel jede amerikanische Unterstützung zur Stärkung des Friedenskreises begrüßen und schätzen würde.

    Der Präsident überreichte Präsident Biden eine Münze aus dem ersten jüdischen Aufstand gegen die Römer. Es ist eine Nachbildung einer Münze, die in Jerusalem hergestellt wurde, als es unter römischer Belagerung stand. Auf einer Seite der Münze sind drei halbe Granatäpfel zu sehen, um die herum die Worte "Heiliges Jerusalem" geschrieben stehen. 

    (Amt des Staatspräsidenten, 28.6.2021)