Präsident
Rivlins Ausführungen in vollem Umfang:
„Meine
israelischen Mitbürger,
Wir
befinden uns in komplexen und schwierigen Zeiten für Israels politische
Führung, die israelische Gesellschaft und als Teil der Völkergemeinschaft. An
diesem Abend sind weitere Notstandsbestimmungen in Kraft getreten, die unsere
Bewegungsfreiheit, unsere Freiheit auf eine noch nie dagewesene Weise
einschränken, alles für unser Wohlergehen, alles zum Wohl unserer Liebsten. Zu
einer Zeit, in der wir hier im Staat Israel unsere Toten ohne Begräbnis
beerdigen, Hochzeiten ohne Gäste abhalten, Jeschiwot und Synagogen, Schulen und
Universitäten schließen; in diesen Krisenmomenten müssen wir auch die Kunst des
Gehorsams lernen.
Den
Anweisungen des Gesundheitsministeriums zu folgen, den Anweisungen der
Regierung zu folgen, den Anweisungen der Notfall- und Rettungskräfte zu folgen.
Selbst wenn wir die Anweisungen kritisieren und selbst, wenn wir denken, dass
sie falsch sind, müssen wir sie achten und sie befolgen.
Wir müssen
befolgen, gehorchen und tun, was von uns verlangt wird.
Ich
appelliere an Sie, meine israelischen Mitbürger: Unser Leben hängt davon ab,
unser Leben hängt davon ab.
Meine
Mitbürger, Gehorsam und das Achten von Anweisungen sind nicht allein die
Pflicht der israelischen Bürger. In diesen schicksalhaften Tagen sind sie auch
die Hauptaufgabe der gewählten Amtsträger, der politischen Führung, von Lehrern
und Vorbildern aus allen Teilen der Gesellschaft. Wir erleben Konfrontationen
der schwerwiegendsten Art zwischen Judikative und Legislative.
Und doch
weiß ich, trotz der tiefen Kluft zwischen den Lagern und trotz der wilden
Rhetorik zwischen den Seiten, dass die überwiegende Mehrheit der israelischen
Führung, sowohl von links und als auch von rechts, weiß, dass es die Pflicht
eines jeden von uns ist, den Gerichtsurleiten Folge zu leisten, und dass es
unvorstellbar ist, dass jemand dies nicht tun würde.
Und selbst
wenn jemand der Meinung ist, dass das Gericht in seinem Urteil falsch liegt,
müssen wir ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten immer sicherstellen, dass
die Regeln der Demokratie, ohne die wir zugrunde gingen, eingehalten werden.
Nachdem der Sprecher der Knesset zurückgetreten ist, bin ich sicher, dass die
Anordnung des Obersten Gerichthofes umgesetzt wird und die israelische
Demokratie gestärkt und widerstandsfähiger aus diesen Zeiten des Prüfstandes
hervorgehen wird.
Meine
Lieben, dies ist eine Zeit der Not für Israel. Ich appelliere von hier aus an
Sie, die Vorsitzenden der wichtigsten Parteien, einen Weg zu finden, eine
gemeinsame Führung, eine verantwortungsvolle Führung, für die israelische
Gesellschaft in ihrer Krisenzeit hervorzubringen. Denken Sie an die
schreckliche Krankheit, die uns angreift und das Leben unserer Lieben fordert,
die die israelische Wirtschaft und das Heim so vieler Menschen, die um ihr
finanzielles Überleben kämpfen, schwer schädigt.
Ich weiß,
wie kurz die Distanz zwischen Ihnen ist. Jede Seite muss die roten Linien der
anderen verstehen und sich flexibel zeigen, dass Verständnis vorausgesetzt,
dass wir – wir haben einfach keine – eine Alternative haben.Schließen
Sie sich zum Wohle des israelischen Volkes zusammen. Wenn nicht jetzt, wann
dann?
Meine
israelischen Mitbürger, ich war einmal ein junger Mann und jetzt bin ich alt.
Als Kind habe ich persönlich die Belagerung Jerusalems erlebt. Als Volk und als
Nation haben wir die schwersten Momente existenzieller Bedrohung erfahren und
sie besiegt. Ich habe keinen Zweifel in meinem Herzen, dass wir dies auch heute
übertreffen können, wenn wir an der öffentlichen und persönlichen Verantwortung
und den gegenseitigen Verpflichtungen, die wir einander gegenüber haben,
festhalten.
Wir werden
dies überwinden und gestärkt daraus hervorgehen. Passen Sie auf sich und die um
sie herum auf.
G‘tt segne
Sie.“
(Amt des
Staatspräsidenten, 25.3.2020)