Aufgrund der Angriffe auf Israel im Norden des Landes und anschließend an das Gespräch zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, möchten wir im Folgenden einige zentrale Punkte der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 2006 in Erinnerung rufen.      

Mitglieder des UN-Sicherheitsrates stimmen über eine Resolution ab, die das Ende des Libanon-Konfliktes fordert (Foto: Reuters)

Die Resolution 1701 wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 11. August 2006 verabschiedet. Sie enthält wesentliche Elemente, die Israel die Schaffung einer sichereren und stabileren Situation ermöglichen und zugleich die Hisbollah davon abhalten sollen, eine regionale Krise wie in vorangegangenen Monaten des Jahres 2006 auszulösen.

Die Präambel der Resolution macht die Hisbollah für die gegenwärtige Krise verantwortlich, ruft zur bedingungslosen Freilassung israelischer Geiseln auf und fordert die Umsetzung der Resolution 1559 des Sicherheitsrates.

In den operativen Paragraphen ruft die Resolution zu einer Beendigung bewaffneter Angriffe durch die Hisbollah auf, verstärkt zugleich die Truppen der UNIFIL, erteilt der UNIFIL ein erweitertes Mandat und fordert, dass es im Libanon keine bewaffneten fremden oder eigenen Truppen (also Hisbollah-Milizen oder syrische und iranische Militärberater) geben dürfe. Zudem wird allen libanesischen Gruppen jenseits der Regierungstruppen ein Waffenembargo auferlegt, das von der UNIFIL überwacht werden soll (an Häfen, Flughäfen und Grenzübergängen), und der Hisbollah ein Verbot erteilt, in das Gebiet des Südlibanon von der Blauen Linie bis zum Fluss Litani zurückzukehren.

Aus diesen Gründen enthält die Resolution grundlegende Elemente, die die israelische Regierung in Reaktion auf die Angriffe der Hisbollah formulierte: die Freilassung der Geiseln, das Ende der Gefährdung israelischer Städte durch die Hisbollah und die Umsetzung der Resolution 1559, die den Libanon dazu aufruft, die Souveränität über sein Territorium zu erlangen und seine Armee in den Süden des Landes zu schicken, um die Hisbollah zu entwaffnen.

(Botschaft des Staates Israel, 02.02.15/Außenministerium des Staates Israel, 12.08.06)