Von Danny Ayalon, Jerusalem Post, 12.01.12
Bei seiner Antrittsrede 1961 sprach US-Präsident John F. Kennedy die unvergessenen Worte: "Frag nicht, was dein Land für dich tun kann, frage, was du für dein Land tun kannst."
Zwar wird sein Ausspruch häufig zitiert, doch nur wenige verstehen wirklich seine Bedeutung. […]
Israel ist eine ungleiche und unfaire Gesellschaft. […] In jedem gesellschaftlichen Sektor in Israel gibt es solche, die dienen und etwas beitragen und solche, die es nicht tun. Offensichtlich gibt es in einigen Sektoren viel mehr Bürger der zweiten Kategorie als solche der ersten Kategorie. Es geht hier aber nicht darum, eine bestimmte Community anzugreifen. Vielmehr ist mein Anliegen eine vollständige Gleichheit vor dem Gesetz, auch was die gesellschaftlichen Pflichten betrifft.
Zwar wäre es nicht besonders hilfreich, diejenigen, die nicht in den Israelischen Verteidigungsstreitkräften (ZAHAL) dienen oder Zivildienst leisten zu bestrafen, es ist jedoch vollkommen absurd, dass die, die unserem Land dienen, nicht bestimmte Sonderleistungen erhalten. Die Debatte um das Gesetz zur kostenlosen Kinderbetreuung ist hier ein gutes Beispiel. […] Netanyahu musste dafür signifikant in die Budgets beinahe aller Ministerien eingreifen.
Können wir es uns leisten, das Budget des Sozialministeriums zu kürzen, wenn Sozialarbeiter bereits heute zu den am schlechtesten bezahlten Arbeitnehmern im Land gehören? Diejenigen, die sich um unsere Senioren kümmern und sicherstellen, dass Kinder nicht missbraucht werden, werden darunter ganz sicher leiden. Sollte unsere Polizei und Feuerwehr noch stärker unterfinanziert sein als ohnehin schon? Eher wäre es an der Zeit, Anreize dafür zu geben, dem Land zu dienen und denjenigen etwas zurückzugeben, die bereits bedeutende Beiträge geleistet haben.
Ein israelischer Mann, der seinen Militärdienst leistet (was heute leider nicht mehr selbstverständlich ist), gibt drei der besten Jahre seines Lebens, um mit harter Arbeit die Sicherheit seiner Mitbürger und seines Landes zu gewährleisten – und das noch für eine äußerst geringe Entlohnung.
Dies gilt ebenso, wenn auch für kürzere Zeit, für unsere Soldatinnen und diejenigen religiösen Frauen, die freiwillig einen Zivildienst ableisten.
Sie treten später ins Arbeitsleben ein als die, die nicht dienen, was bedeutet, dass sie auch erst später in die Rentenkasse einzahlen und für viele Jahre ihre Karriere aufholen müssen.
Wir, die Regierung, müssen denen, die etwas beitragen, auch etwas zurückgeben. Alle Israelis haben dieselben Rechte und erhalten dieselben Leistungen – dieselben Pflichten teilen sie nicht. Diese Ungerechtigkeit sollte ausgeglichen werden, gleiche Rechte sollten auch gleiche Pflichten nach sich ziehen.
Selbstverständlich können und sollten viele von denen, die nicht verpflichtet sind, bei ZAHAL zu dienen, nicht dazu gezwungen werden. Sie können jedoch durch Zivildienst oder einen Dienst in ihrer Gemeinde etwas beitragen. Jeder Sektor in Israel hat seine Armen, Kranken und Bedürftigen. Diejenigen, die nicht bei ZAHAL dienen, sollten in ihrer eigenen Gemeinde etwas beitragen.
Natürlich gilt das nicht für jene, die wegen Verletzungen oder Krankheiten nicht dienen können oder für Immigranten, die erst nach dem Einberufungsalter nach Israel gekommen sind.
[…]
Israel ist heute gespalten zwischen "Nehmern" und "Gebern". Während einige unserem Land nur wenig geben, erhalten sie trotzdem weiterhin viel. Andere dagegen, die viel beitragen und unter der Steuerlast, mit der die "Nehmer" finanziert werden, bald zusammenbrechen, kommen mit ihrem Gehalt kaum aus.
Es gab einen Grund dafür, dass der Mittelstand in den Protesten des Sommers überrepräsentiert war. Es ist Zeit dafür, das System in Israel zu ändern, die diskriminierende Politik zu beenden und Anreize zu schaffen, etwas zur Gesellschaft beizutragen.
Der Autor ist Stellvertretender Außenminister des Staates Israel
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